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Christlich Demokratische Union - Kreisverband Birkenfeld

„Sehen, wo die Menschen sind“ – das selbstgewählte Motto von Landrat Dr. Matthias Schneider. Nun erhalten alle Bürgerinnen und Bürger in Hoppstädten-Weiersbach und im Kreisgebiet im Gegenzug eine weitere Gelegenheit, ihn direkt anzusprechen: Anlässlich einer Informationsveranstaltung am 8. August 2018 ab 19 Uhr im Nebenzimmer des „Namaste“, der Gaststätte im Gemeindezentrum.

Dr. Schneider wird an diesem Abend schwerpunktmäßig über den Krankenhausstandort Birkenfeld und die Regionalentwicklung referieren und im Besonderen auch auf die Situation in den Dörfern wie beispielsweise Hoppstädten-Weiersbach eingehen.

Deshalb reist er nicht erst zur Veranstaltung an, sondern ist auch schon am Nachmittag an verschiedenen Stationen in Hoppstädten-Weiersbach unterwegs wie beispielsweise im Altenheim St. Anna in Bleiderdingen, in der Ortsmitte von Weiersbach, in der Saarstraße in Hoppstädten oder im neu gestalteten Bahnhof in Neubrücke – genügend Gelegenheit also, ihn an diesem Tag einfach einmal direkt anzusprechen.

Der Wettergott meinte es gut mit der CDU. Bei optimalen Bedingungen traf sich jung und alt im Anschluss an den Nominierungsparteitag in Göttschied. Der Weg von der Mehrzweckhalle zum Vereinsheim der Heimat- und Wanderfreunde Göttschied war nicht weit. Auch wenn der Parteitag schneller als erwartet beendet werden konnte, standen bereits Kaffee und zahlreiche, leckere Kuchen bereit.

Natürlich kam auch der größere Hunger nicht zu kurz. Ein zünftiges Spießbratenbrötchen für jeden sollte schließlich die Grundlage für ein erfolgreiches Spiel unserer Fußball-Nationalmannschaft am Abend werden. Rund 80 Gäste erfreuten sich bis dahin bei angenehmer Atmosphäre mit vielfältigen Gesprächsrunden, angefangen von der kleinen bis zur großen Politik oder auch vieler anderen Themen. Ebenso trug der musikalische Rahmen zu einem tollen Gemeinschaftserlebnis bei.

Ein Rahmen den auch der frisch gebackene Landratskandidat, unser Landrat Dr. Matthias Schneider, für zahlreiche Gespräche nutzen konnte, um alle auf den anstehenden Wahlkampf einzuschwören. Dabei gab er auch erste Einblicke in die geplanten Wahlkampfmaßnahmen, Motive und Flyer, etc. „Ein durch und durch gelungenes Sommerfest, das nächstes Jahr unbedingt eine Wiederholung verdient“, wie der Kreisvorsitzende Christian Wilhelm am Ende feststellte. Ein ganz herzliches Dankeschön gebührt allen Helferinnen und Helfern sowie den Heimat- und Wanderfreunden Göttschied für die Unterstützung.

Die CDU hat ihren Formfehler korrigiert: Bei einem Parteitag im April war Amtsinhaber Matthias Schneider in Birkenfeld mit einem Ergebnis von 87,5 Prozent ins Rennen um die Landratswahl am 26. August geschickt worden. Allerdings hatten die Christdemokraten es versäumt, zwei Personen zu benennen, die im Protokoll die Richtigkeit der Nominierung beeiden. So musste wohl oder übel noch einmal gewählt werden: Bei der Wiederholung in der Mehrzweckhalle Göttschied erzielte Schneider sogar ein noch besseres Ergebnis: Von 82 Mitgliedern votierten 75 für ihn – das entspricht 91,5 Prozent. Ulrike Nadig (Rhaunen), die ihn wie schon in Birkenfeld herausforderte, musste sich mit fünf Stimmen begnügen – immerhin eine mehr als im April. Eine Stimme war ungültig, eine(r) enthielt sich.

Weiterlesen: Nominierung 91 Prozent für Schneider –  CDU korrigiert Fehler

Im Rahmen der spontanen Benefiz-Veranstaltung der A-cappella-Gruppe @bast aus Dickesbach, mit Unterstützung durch Intermezzo aus Dickesbach und Resound aus Vollmersbach in der Sporthalle in Niederwörresbach, spendeten die CDU-Kreis- und Stadtratsfraktion jeweils 500 Euro. Zudem verzichtete der gesamte Stadtrat der Stadt Idar-Oberstein auf das Sitzungsgeld der letzten Sitzung und spendete ebenfalls 500 Euro.

Weiterlesen: CDU spendet für die Betroffenen der Flutkatastrophe

Mit der Post am Anfang der kommenden Woche erhalten alle Mitglieder des CDU-Kreisverbandes eine erneute Einladung zur Nominierung des Landratskandidaten. Diese wird am Samstag, 23. Juni 2018, 14:00 Uhr in die Mehrzweckhalle in Göttschied stattfinden.

Weiterlesen: Wiederholung des Nominierungsparteitages zur Landratswahl

3. Nationalparkfest Veitsrodt mit Sabine Brunk (Vorsitzende im CDU-Stadtverband Idar-Oberstein und stellv. Vorsitzende im CDU-Kreisverband. Vorsitzende), Anna Lena Märker (Deutsche Edelsteinkönigin), Christin Leydecker (Nahe Weinprinzessin), Antje Lezius (MdB), Christian Wilhelm (Vorsitzender im CDU-Kreisverband Birkenfeld)

Anlässlich des letzten Parteitages der CDU im Kreis Birkenfeld konnten auch zahlreiche Ehrungen vorgenommen werden.

Der Nominierungsparteitag für den Landtagskandidaten der CDU (wir berichteten bereits) im Casino der Elisabeth-Stiftung stellte dabei den würdigen Rahmen, um das langjährige Wirken verdienter Mitglieder hervorzuheben.

Weiterlesen: Ehrungen im Kreisverband Birkenfeld

Neben der politischen und organisatorischen Arbeit hat sich der neugewählte Kreisvorstand auch vorgenommen vor Ort im Kreis präsent zu sein. Daher wurde für die letzte Vorstandssitzung das Klosterhotel Marienhöhe in Langweiler als Tagungsort ausgewählt.

Vor der eigentlichen Sitzung hatten die Vorstandsmitglieder die Möglichkeit das Hotel zu besichtigen. Die Teilnehmer waren beeindruckt von dem was hier im Hunsrück aus einem ehemaligen Kloster entstanden ist. Die positiven Bewertungen sind mehr als gerechtfertigt. „Hier ist eine wunderbare Mischung aus den historischen Elementen des ehemaligen Klosters und modernen Elementen eines Wellness-Hotels entstanden“, wie der Kreisvorsitzende, Christian Wilhelm, am Ende feststellte.

Ein ganz herzlicher Dank gilt dem Ortsbürgermeister von Langweiler, Alfred Reicherts, der diese Besichtigung ermöglichte.

Bei ihrem gemeinsamen Besuch zeigen sich Bundestagsabgeordnete Antje Lezius, der Beauftragte der VG Rhaunen, Georg Dräger, sowie die Ortsbürgermeister Frank Marx und Klaus Hepp begeistert von den Plänen für den Bikepark.

Auch Wirtschaftsförderer Michael Dietz und Ute Meinhard von der Naheland-Touristik ließen sich vor Ort von Projektleiter Nico Reuter den aktuellen Stand erklären. Bei aller Begeisterung bleiben aber auch Sorgenfalten: Die Genehmigung des Bebauungsplans steht derzeit noch aus.

Weiterlesen: Rückenwind für Bikepark am Idarkopf

Sehr geehrte Damen und Herren,

die heute vorgestellte Steuerschätzung bringt gute Nachrichten. Im Vergleich zur letzten Schätzung wird der Staat bis 2022 voraussichtlich 63,3 Milliarden Euro mehr einnehmen. Für den Bund ergibt sich daraus ein zusätzlicher Spielraum in Höhe von 10,8 Milliarden Euro. Dies verdanken wir einer starken Wirtschaft und das bedeutet: Wir verdanken das vielen Millionen hart arbeitenden Menschen in unserer Gesellschaft.

Ihre Leistung muss sich lohnen. Während meiner derzeit laufenden Zuhör-Tour durch Deutschland sagen mir viele CDU-Mitglieder, dass die „Normalbürger“ im Mittelpunkt unserer Politik stehen sollten. Sie sind es, die jeden Morgen ihre Kinder zur Schule bringen bevor sie zur Arbeit fahren. Sie sind es, die in Schichten am Band stehen. Und sie sind es, die als Unternehmer Verantwortung tragen.

Als CDU haben wir auf unserem 29. Parteitag damals in Essen klar formuliert, wie wir finanzielle Spielräume nutzen wollen:

„für Investitionen in Infrastruktur und zur Förderung von Zukunftsfähigkeit in allen Bereichen,
zur Steuersenkung vor allem von Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sowie
zur Finanzierung von notwendigen Ausgabensteigerungen, zum Beispiel zur Erfüllung unserer außen- und sicherheitspolitischen Aufgaben, und zur Schuldentilgung.“

Nach meinem Empfinden müsste insbesondere für die Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen noch etwas mehr getan werden. Daher haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, die Mitte unserer Gesellschaft zu entlasten. Mit einer schrittweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlags, mit einer Erhöhung des Kindergeldes, mit der Einführung des Baukindergeldes, mit der Senkung der Sozialabgaben und vielen weiteren Maßnahmen. Hierfür wollen wir das Geld, das dem Bundeshaushalt zur Verfügung steht, nutzen.

Ich begrüße die heutige Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die erwarteten Mehreinnahmen insbesondere für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zu nutzen und die kalte Progression zurückzuführen. Damit wird CDU-Politik in dieser Bundesregierung umgesetzt. Wenn sich in Zukunft weitere Spielräume eröffnen, wird sich die CDU auch weiterhin für die Entlastung der ganz normalen Leistungsträger in der Mitte unserer Gesellschaft einsetzen. Dazu gehört auch, dass wir angesichts der Rücklagen in der Arbeitslosen- und Krankenversicherung die Sozialabgaben weiter senken.

Durch eine solide Haushaltsführung ist es uns gelungen, seit 2014 keine neuen Schulden aufzunehmen. Das hat seit 1969 keine andere Regierung geschafft. Diesen Kurs setzen wir fort. Und gleichzeitig wollen wir die Mehreinnahmen dafür nutzen, damit die Bürgerinnen und Bürger mehr im Portemonnaie haben – mit einem Paket für die Mitte.

Der CDU-Kreisverband Birkenfeld sucht baldmöglichst eine/n Sachbearbeiter/in für die Geschäftsführung der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Idar-Oberstein (Kreisgeschäftsführer/in). Die Beschäftigung erfolgt im Wege einer geringfügigen Beschäftigung als Minijob, an zwei Werktagen (je einmal vormittags und nachmittags, acht Wochenstunden).

Aufgaben:

  • Leitung und Organisation der Kreisgeschäftsstelle
  • Unterstützung der politischen Arbeit des Kreisvorstandes sowie der Gemeindeverbände und des Stadtverbandes
  • Verantwortlich für das Führen und Buchen der Mitgliederdatenbank sowie weiterer kaufmännischer Buchungen

Sie verfügen über:

  • eine kaufmännische Berufsausbildung als Bürokaufmann/-frau oder vergleichbar
  • einen sicheren Umgang mit gängiger Software
  • Organisationsgeschick und sind engagiert, flexibel und zuverlässig
  • die Bereitschaft sich weiterzubilden
  • die Bereitschaft sich ehrenamtlich für die CDU zu engagieren

Bewerbungen richten Sie bitte an:

CDU Kreisverband Birkenfeld
Kobachstr. 7
55743 Idar-Oberstein
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Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner wird neue Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft. Die offizielle Vereidigung fand am Mittwoch, die Übergabe des Ministeriums am Donnerstag statt.

„Mit Julia Klöckner stellt die rheinland-pfälzische CDU eine Spitzenpolitikerin in der neu gewählten Bundesregierung. Sie verfügt über einen großen Erfahrungsschatz in diesem Bereich und war bereits von 2009 bis 2011 Parlamentarische Staatssekretärin in diesem Ministerium. Damit übernimmt eine geschätzte und anerkannte Expertin das Bundesministerium. Wir gratulieren Julia Klöckner herzlich und wünschen ihr alles Gute und Gottes Segen“, betont der stellvertretende Kreisvorsitzende Aljoscha Schmidt.

Julia Klöckner, die selbst aus einer Winzerfamilie aus Guldental entstammt, ist bestens mit den Sorgen und Nöten von Landwirten vertraut, weswegen der CDU Kreisverband Birkenfeld davon überzeugt ist, dass sie gewohnt fortschrittlich und entschlossen diese Aufgabe meistern wird.

Neben Julia Klöckner wird der südpfälzische Gesundheitspolitiker, Dr. Thomas Gebhardt, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn. Der CDU Kreisverband Birkenfeld betont, dass die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung eines der Kernthemen ist, denen sich der neugewählte Kreisvorstand annehmen wird.
„Wir freuen uns sehr darüber, dass die CDU Rheinland-Pfalz stark in der neuen Bundesregierung vertreten ist und Julia Klöckner uns als Landesvorsitzende erhalten bleibt. Wir sind sicher, dass sie durch ihre Verbundenheit zum Landkreis Birkenfeld, auch als Bundesministerin stets ein offenes Ohr für die Anliegen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürgern hier bei uns hat“ , so der CDU-Kreisvorsitzende Christian Wilhelm abschließend.

Der neugewählte Vorstand der CDU im Kreis Birkenfeld traf sich am vergangenen Donnerstag auf Einladung des neuen Vorsitzenden, Christian Wilhelm, zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung im Badischen Hof in Idar-Oberstein.

Weiterlesen: Neuer Vorstand hat sich konstituiert

Nach langem Hin und Her haben sich die Mitglieder der SPD mit einer deutlichen Zweidrittelmehrheit für den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, und für den Eintritt in eine Große Koalition entschieden.

Die CDU im Kreis Birkenfeld begrüßt diese Entscheidung. Nun ist es endlich möglich in Deutschland eine neue, stabile Regierung zu bilden auf die die Menschen in Deutschland und Europa ein halbes Jahr warten mussten.

Im Bewusstsein eine Volkspartei zu sein gibt es unter den SPD-Mitgliedern also eine deutliche Mehrheit an verantwortungsbewussten Mitgliedern, denen eine handlungsfähige Regierung für unser Land wichtig ist. Dies sollte auch stets über jedem Parteiinteresse liegen, wenn es auch schmerzhaft für die eigenen Positionen ist. Unser Zusammenleben und die sozialen Gemeinschaften basieren immer auf solchen Kompromissen.

Im Ergebnis wurde nun ein Koalitionsvertrag verhandelt, in dem sich wesentliche Positionen beider Parteien wiederfinden. Die größtmögliche Schnittmenge zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger.

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Für uns im Bundestag

Antje Lezius, MdB

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