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Christlich Demokratische Union - Kreisverband Birkenfeld

Nach langem Hin und Her haben sich die Mitglieder der SPD mit einer deutlichen Zweidrittelmehrheit für den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, und für den Eintritt in eine Große Koalition entschieden.

Die CDU im Kreis Birkenfeld begrüßt diese Entscheidung. Nun ist es endlich möglich in Deutschland eine neue, stabile Regierung zu bilden auf die die Menschen in Deutschland und Europa ein halbes Jahr warten mussten.

Im Bewusstsein eine Volkspartei zu sein gibt es unter den SPD-Mitgliedern also eine deutliche Mehrheit an verantwortungsbewussten Mitgliedern, denen eine handlungsfähige Regierung für unser Land wichtig ist. Dies sollte auch stets über jedem Parteiinteresse liegen, wenn es auch schmerzhaft für die eigenen Positionen ist. Unser Zusammenleben und die sozialen Gemeinschaften basieren immer auf solchen Kompromissen.

Im Ergebnis wurde nun ein Koalitionsvertrag verhandelt, in dem sich wesentliche Positionen beider Parteien wiederfinden. Die größtmögliche Schnittmenge zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger.

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Für uns im Bundestag

Antje Lezius, MdB

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