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Christlich Demokratische Union - Kreisverband Birkenfeld

Bei ihrem gemeinsamen Besuch zeigen sich Bundestagsabgeordnete Antje Lezius, der Beauftragte der VG Rhaunen, Georg Dräger, sowie die Ortsbürgermeister Frank Marx und Klaus Hepp begeistert von den Plänen für den Bikepark.

Auch Wirtschaftsförderer Michael Dietz und Ute Meinhard von der Naheland-Touristik ließen sich vor Ort von Projektleiter Nico Reuter den aktuellen Stand erklären. Bei aller Begeisterung bleiben aber auch Sorgenfalten: Die Genehmigung des Bebauungsplans steht derzeit noch aus.

Weiterlesen: Rückenwind für Bikepark am Idarkopf

Sehr geehrte Damen und Herren,

die heute vorgestellte Steuerschätzung bringt gute Nachrichten. Im Vergleich zur letzten Schätzung wird der Staat bis 2022 voraussichtlich 63,3 Milliarden Euro mehr einnehmen. Für den Bund ergibt sich daraus ein zusätzlicher Spielraum in Höhe von 10,8 Milliarden Euro. Dies verdanken wir einer starken Wirtschaft und das bedeutet: Wir verdanken das vielen Millionen hart arbeitenden Menschen in unserer Gesellschaft.

Ihre Leistung muss sich lohnen. Während meiner derzeit laufenden Zuhör-Tour durch Deutschland sagen mir viele CDU-Mitglieder, dass die „Normalbürger“ im Mittelpunkt unserer Politik stehen sollten. Sie sind es, die jeden Morgen ihre Kinder zur Schule bringen bevor sie zur Arbeit fahren. Sie sind es, die in Schichten am Band stehen. Und sie sind es, die als Unternehmer Verantwortung tragen.

Als CDU haben wir auf unserem 29. Parteitag damals in Essen klar formuliert, wie wir finanzielle Spielräume nutzen wollen:

„für Investitionen in Infrastruktur und zur Förderung von Zukunftsfähigkeit in allen Bereichen,
zur Steuersenkung vor allem von Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sowie
zur Finanzierung von notwendigen Ausgabensteigerungen, zum Beispiel zur Erfüllung unserer außen- und sicherheitspolitischen Aufgaben, und zur Schuldentilgung.“

Nach meinem Empfinden müsste insbesondere für die Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen noch etwas mehr getan werden. Daher haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, die Mitte unserer Gesellschaft zu entlasten. Mit einer schrittweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlags, mit einer Erhöhung des Kindergeldes, mit der Einführung des Baukindergeldes, mit der Senkung der Sozialabgaben und vielen weiteren Maßnahmen. Hierfür wollen wir das Geld, das dem Bundeshaushalt zur Verfügung steht, nutzen.

Ich begrüße die heutige Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die erwarteten Mehreinnahmen insbesondere für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zu nutzen und die kalte Progression zurückzuführen. Damit wird CDU-Politik in dieser Bundesregierung umgesetzt. Wenn sich in Zukunft weitere Spielräume eröffnen, wird sich die CDU auch weiterhin für die Entlastung der ganz normalen Leistungsträger in der Mitte unserer Gesellschaft einsetzen. Dazu gehört auch, dass wir angesichts der Rücklagen in der Arbeitslosen- und Krankenversicherung die Sozialabgaben weiter senken.

Durch eine solide Haushaltsführung ist es uns gelungen, seit 2014 keine neuen Schulden aufzunehmen. Das hat seit 1969 keine andere Regierung geschafft. Diesen Kurs setzen wir fort. Und gleichzeitig wollen wir die Mehreinnahmen dafür nutzen, damit die Bürgerinnen und Bürger mehr im Portemonnaie haben – mit einem Paket für die Mitte.

Der CDU-Kreisverband Birkenfeld sucht baldmöglichst eine/n Sachbearbeiter/in für die Geschäftsführung der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Idar-Oberstein (Kreisgeschäftsführer/in). Die Beschäftigung erfolgt im Wege einer geringfügigen Beschäftigung als Minijob, an zwei Werktagen (je einmal vormittags und nachmittags, acht Wochenstunden).

Aufgaben:

  • Leitung und Organisation der Kreisgeschäftsstelle
  • Unterstützung der politischen Arbeit des Kreisvorstandes sowie der Gemeindeverbände und des Stadtverbandes
  • Verantwortlich für das Führen und Buchen der Mitgliederdatenbank sowie weiterer kaufmännischer Buchungen

Sie verfügen über:

  • eine kaufmännische Berufsausbildung als Bürokaufmann/-frau oder vergleichbar
  • einen sicheren Umgang mit gängiger Software
  • Organisationsgeschick und sind engagiert, flexibel und zuverlässig
  • die Bereitschaft sich weiterzubilden
  • die Bereitschaft sich ehrenamtlich für die CDU zu engagieren

Bewerbungen richten Sie bitte an:

CDU Kreisverband Birkenfeld
Kobachstr. 7
55743 Idar-Oberstein
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

Mitglieder zeigen sich mit der Arbeit von Schneider in einem schwierigen Umfeld zufrieden – Schneider will Landkreis weiter zur zukunftsfähigen Wohlfühlregion im ländlichen Raum ausbauen – Warnung vor dem trojanischen Pferd

Dr. Matthias Schneider tritt erneut als Kandidat für die CDU im Rennen um das Amt des Landrats an. In seiner Rede am Nominierungsparteitag wirft er einen Blick auf die letzten sieben Jahre seiner Amtszeit zurück, die im schwierigen Umfeld des demografischen Wandels und leerer öffentlicher Kassen stand. Kern seiner Arbeit, so der Kandidat, ist vor allem die Bewusstseinsweckung für das Problemfeld des demografischen Wandels und die bewusste Setzung neuer Themen gewesen, an denen sich die Bevölkerung orientieren und mitgestalten kann. In den politischen Gremien hat er sehr viel Wert auf das konstruktive Miteinander gelegt und auch stets gegenüber anderen politischen Parteien ein offenes Ohr gehabt. Das war ihm genauso wichtig, wie auch die ständige Nähe zu den Bürgern des Landkreises, der sehr enge Kontakt zu dem Oberbürgermeister von Idar-Oberstein oder die verstärkte Zusammenarbeit mit den Nachbarlandkreisen. Ein tägliches Arbeitspensum von morgens halb acht bis tief in den Abend ist hierfür selbstverständlich und verschont auch nicht die Wochenenden. Als Anerkennung seiner Arbeit empfindet es Schneider, dass er in den geschäftsführenden Vorstand des Landkreistages berufen wurde.

Weiterlesen: CDU – Kreisverband Birkenfeld nominiert Schneider erneut zum Kandidaten für die Landratswahl 2018

Großes Interesse am Nominierungsparteitag in Birkenfeld im Casino der Elisabeth-Stiftung. Mit einer überragenden Zustimmung der Mitglieder ist Dr. Matthias Schneider zur Wiederwahl nominiert worden. 

Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner wird neue Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft. Die offizielle Vereidigung fand am Mittwoch, die Übergabe des Ministeriums am Donnerstag statt.

„Mit Julia Klöckner stellt die rheinland-pfälzische CDU eine Spitzenpolitikerin in der neu gewählten Bundesregierung. Sie verfügt über einen großen Erfahrungsschatz in diesem Bereich und war bereits von 2009 bis 2011 Parlamentarische Staatssekretärin in diesem Ministerium. Damit übernimmt eine geschätzte und anerkannte Expertin das Bundesministerium. Wir gratulieren Julia Klöckner herzlich und wünschen ihr alles Gute und Gottes Segen“, betont der stellvertretende Kreisvorsitzende Aljoscha Schmidt.

Julia Klöckner, die selbst aus einer Winzerfamilie aus Guldental entstammt, ist bestens mit den Sorgen und Nöten von Landwirten vertraut, weswegen der CDU Kreisverband Birkenfeld davon überzeugt ist, dass sie gewohnt fortschrittlich und entschlossen diese Aufgabe meistern wird.

Neben Julia Klöckner wird der südpfälzische Gesundheitspolitiker, Dr. Thomas Gebhardt, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn. Der CDU Kreisverband Birkenfeld betont, dass die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung eines der Kernthemen ist, denen sich der neugewählte Kreisvorstand annehmen wird.
„Wir freuen uns sehr darüber, dass die CDU Rheinland-Pfalz stark in der neuen Bundesregierung vertreten ist und Julia Klöckner uns als Landesvorsitzende erhalten bleibt. Wir sind sicher, dass sie durch ihre Verbundenheit zum Landkreis Birkenfeld, auch als Bundesministerin stets ein offenes Ohr für die Anliegen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürgern hier bei uns hat“ , so der CDU-Kreisvorsitzende Christian Wilhelm abschließend.

Der neugewählte Vorstand der CDU im Kreis Birkenfeld traf sich am vergangenen Donnerstag auf Einladung des neuen Vorsitzenden, Christian Wilhelm, zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung im Badischen Hof in Idar-Oberstein.

Weiterlesen: Neuer Vorstand hat sich konstituiert

Nach langem Hin und Her haben sich die Mitglieder der SPD mit einer deutlichen Zweidrittelmehrheit für den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, und für den Eintritt in eine Große Koalition entschieden.

Die CDU im Kreis Birkenfeld begrüßt diese Entscheidung. Nun ist es endlich möglich in Deutschland eine neue, stabile Regierung zu bilden auf die die Menschen in Deutschland und Europa ein halbes Jahr warten mussten.

Im Bewusstsein eine Volkspartei zu sein gibt es unter den SPD-Mitgliedern also eine deutliche Mehrheit an verantwortungsbewussten Mitgliedern, denen eine handlungsfähige Regierung für unser Land wichtig ist. Dies sollte auch stets über jedem Parteiinteresse liegen, wenn es auch schmerzhaft für die eigenen Positionen ist. Unser Zusammenleben und die sozialen Gemeinschaften basieren immer auf solchen Kompromissen.

Im Ergebnis wurde nun ein Koalitionsvertrag verhandelt, in dem sich wesentliche Positionen beider Parteien wiederfinden. Die größtmögliche Schnittmenge zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger.

Von euphorisch bis pragmatisch: So beurteilt die politische Basis ihre Nominierung als Landwirtschaftsministerin

Bad Kreuznach/Birkenfeld. Wie reagiert die politische Basis auf die Berufung von Julia Klöckner als künftige Landwirtschaftsministerin? Immerhin stammt die CDU-Landesvorsitzende aus Guldental, hat ihren Wohnsitz in Bad Kreuznach und von der Nahe aus einst ihre Politikerkarriere gestartet.

Weiterlesen: Alle wünschen Julia Klöckner Glück

Der Kreis Birkenfeld verbessert sich in der jüngst erschienenen Rangliste der Regionen des Nachrichtenmagazins „Focus“ um 53 Plätze im Gesamtklassement.

Hier zahlt sich die Arbeit unseres Landrats Dr. Matthias Schneider aus. Bereits während der traditionellen Heringsessen am politischen Aschermittwoch des CDU-Kreisverbandes in Idar-Oberstein und des Gemeindeverbands Birkenfeld in Nohen, resümierte der Landrat über seine bereits geleistete Arbeit und die künftigen Herausforderungen für den Landkreis.

Weiterlesen: CDU: Der Kreis Birkenfeld ist auf dem Vormarsch

100%-Mehrheiten wie in der DDR oder bei der Wahl von Martin Schulz zum Vorsitzenden der SPD sind unnatürlich. Es entspricht dem Wesen einer Volkspartei, dass diese viele unterschiedliche politische Meinungen unter einem Dach vereint. Dazu zählen natürlich auch unterschiedliche Einschätzungen der dabei handelnden Personen. Insofern begrüße ich es, wenn andere Meinungen offen geäußert werden.

Weiterlesen: Christian Wilhelm: Auch ein knappes Ergebnis ist ein Ergebnis

Wahl Christian Wilhelm setzt sich nur ganz knapp durch

Idar-Oberstein. Fast hätte es beim CDU-Kreisparteitag am Freitagabend in der VfL-Turnhalle in Algenrodt eine dicke Überraschung gegeben. Die Wahl eines Nachfolgers für die nicht mehr kandidierende bisherige Kreisvorsitzende Antje Lezius (Idar-Oberstein) wurde zur Zitterpartie. Der vom Kreisvorstand ins Rennen geschickte Christian Wilhelm (Idar-Oberstein) erhielt nur 38 Stimmen – das reichte bei acht ungültigen Stimmen nur hauchdünn, um sich gegen Überraschungskandidatin Ulrike Nadig aus Rhaunen durchzusetzen, die 35 Stimmen auf sich vereinen konnte. Ebenfalls nur knapp scheiterte die 62-Jährige anschließend bei der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden: Da unterlag sie Michael Seithel (Birkenfeld) mit 38 zu 42 Stimmen.

Weiterlesen: Nahe-Zeitung: Neuer CDU-Kreisvorsitzender musste zittern

Traditionelles Heringessen, am politischen Aschermittwoch, des CDU Kreisverband Birkenfeld.

Nach der Begrüßung und einem Impuls durch den stellvertretenden Kreisvorsitzenden Michael Seithel, sprachen die Fraktionsvorsitzende im Kreistag Kirsten Beetz, der Bezirksvorsitzende der Senioren Union, Karl-Heinz Totz und unser Landrat Dr. Matthias Schneider.

Wie in jedem Jahr wurde, im Anschluss an die Reden und Grußworte, Hering serviert und wärend des Essens in gemütlicher Athmosphäre über aktuelle politische Themen diskutiert.

Bundestagsabgeordnete Antje Lezius plant keine erneute Kandidatur für das Amt der CDU-Kreisvorsitzenden

In der letzten Vorstandssitzung der Kreis-CDU hat Antje Lezius die Entscheidung getroffen, nicht mehr für das Amt der Kreisvorsitzenden zu kandidieren. “Ich habe mir die Entscheidung wirklich nicht leicht gemacht. Ich habe das Amt der Kreisvorsitzenden bei allen Herausforderungen gerne ausgeübt. Meine politischen Aufgaben in Berlin erfordern aber besonders in der gegenwärtigen Situation so viel Zeit, dass ich dem Amt der Kreisvorsitzenden parallel dazu im Moment nicht in dem notwendigen Maß gerecht werden kann“, so Lezius, die ihr Bundestagsmandat grandios im Herbst 2017 wieder gewonnen hat.

Weiterlesen: Verzicht auf Kandidatur

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Antje Lezius, MdB

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