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Christlich Demokratische Union - Kreisverband Birkenfeld

Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner wird neue Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft. Die offizielle Vereidigung fand am Mittwoch, die Übergabe des Ministeriums am Donnerstag statt.

„Mit Julia Klöckner stellt die rheinland-pfälzische CDU eine Spitzenpolitikerin in der neu gewählten Bundesregierung. Sie verfügt über einen großen Erfahrungsschatz in diesem Bereich und war bereits von 2009 bis 2011 Parlamentarische Staatssekretärin in diesem Ministerium. Damit übernimmt eine geschätzte und anerkannte Expertin das Bundesministerium. Wir gratulieren Julia Klöckner herzlich und wünschen ihr alles Gute und Gottes Segen“, betont der stellvertretende Kreisvorsitzende Aljoscha Schmidt.

Julia Klöckner, die selbst aus einer Winzerfamilie aus Guldental entstammt, ist bestens mit den Sorgen und Nöten von Landwirten vertraut, weswegen der CDU Kreisverband Birkenfeld davon überzeugt ist, dass sie gewohnt fortschrittlich und entschlossen diese Aufgabe meistern wird.

Neben Julia Klöckner wird der südpfälzische Gesundheitspolitiker, Dr. Thomas Gebhardt, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn. Der CDU Kreisverband Birkenfeld betont, dass die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung eines der Kernthemen ist, denen sich der neugewählte Kreisvorstand annehmen wird.
„Wir freuen uns sehr darüber, dass die CDU Rheinland-Pfalz stark in der neuen Bundesregierung vertreten ist und Julia Klöckner uns als Landesvorsitzende erhalten bleibt. Wir sind sicher, dass sie durch ihre Verbundenheit zum Landkreis Birkenfeld, auch als Bundesministerin stets ein offenes Ohr für die Anliegen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürgern hier bei uns hat“ , so der CDU-Kreisvorsitzende Christian Wilhelm abschließend.

Der neugewählte Vorstand der CDU im Kreis Birkenfeld traf sich am vergangenen Donnerstag auf Einladung des neuen Vorsitzenden, Christian Wilhelm, zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung im Badischen Hof in Idar-Oberstein.

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Einen beeindruckenden Vortrag hielt unser Landrat Dr. Matthias Schneider auf dem jüngsten Stammtisch der CDU-Stadtbezirksgruppe Göttschied. Im ersten Teil zeigte er den Zuhören die Zahlen, Daten und Fakten über und um den Landkreis auf. Fernab vieler negativer Schlagzeilen konnte er aufzeigen, dass vieles in Relation gar nicht so schlecht ist, wie es landläufig meist vermutet wird.

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Zum Internationalen Frauentag am 8. März mahnt die Vorsitzende der Frauen Union im Landkreis Birkenfeld bei Debatten um Sternchenschreibweise oder gendergerechte Nationalhymne sich nicht an den falschen Stellen zu verkämpfen und dabei die Frauen aus dem Blick zu verlieren, denen es weit an Gleichberechtigung und Teilhabechancen fehle. Dazu zählten viele Frauen mit Migrationshintergrund.

Weiterlesen: Ilka Klein: „Frauen spielen die entscheidende Rolle bei der Integration“

 

„Das war ein sehr informativer Vortrag“, so die einhellige Meinung von fast 50 interessierten Mitgliedern und Freunden der Senioren-Union, die sich im Restaurant Badischer Hof in Idar-Oberstein eingefunden hatten.

In seinem fast zweistündigen Vortrag gewährte Landrat Dr. Matthias Schneider den aufmerksamen Zuhörern einen ausführlichen Einblick in die Stärken und Schwächen des Nationalparklandkreises Birkenfeld. „Zu unseren eindeutigen Schwächen gehört die schlechte Verkehrsanbindung in administrativer Randlage, der demografische Wandel und die hohe Verschuldung. Mehr als 70 % des Kreishaushaltes entfallen auf die Ausgaben für Jugend und Soziales, welche als Pflichtaufgaben von Bund und Land an die Kommunen und Kreise delegiert werden, deren Kostenanteile jedoch nur teilweise oder sehr verspätet eingehen“, so der Landrat. „Die Mitgliedschaft des Kreises Birkenfeld mit seinen nur ca. 80.000 Einwohnern in der regionalen Planungsgemeinschaft Rheinhessen/Nahe, in der sich finanz- und einwohnerstarke Städte, Kreise und Regionen wie Mainz/Bingen, Ingelheim usw. befinden, ist für uns nicht sehr vorteilhaft. Vielleicht sollte man besser eine Planungsgemeinschaft mit Landkreisen des Saarlandes, die ähnliche Problemstellungen wie wir haben, anstreben“.

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Nach langem Hin und Her haben sich die Mitglieder der SPD mit einer deutlichen Zweidrittelmehrheit für den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, und für den Eintritt in eine Große Koalition entschieden.

Die CDU im Kreis Birkenfeld begrüßt diese Entscheidung. Nun ist es endlich möglich in Deutschland eine neue, stabile Regierung zu bilden auf die die Menschen in Deutschland und Europa ein halbes Jahr warten mussten.

Im Bewusstsein eine Volkspartei zu sein gibt es unter den SPD-Mitgliedern also eine deutliche Mehrheit an verantwortungsbewussten Mitgliedern, denen eine handlungsfähige Regierung für unser Land wichtig ist. Dies sollte auch stets über jedem Parteiinteresse liegen, wenn es auch schmerzhaft für die eigenen Positionen ist. Unser Zusammenleben und die sozialen Gemeinschaften basieren immer auf solchen Kompromissen.

Im Ergebnis wurde nun ein Koalitionsvertrag verhandelt, in dem sich wesentliche Positionen beider Parteien wiederfinden. Die größtmögliche Schnittmenge zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger.

Zur gut gelaunten, geselligen Runde konnten auch der stellv. Kreisvorsitzende der CDU, Michael Seithel mit Ehefrau, der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Frederik Grüneberg, weitere Mitglieder des Kreisvorstandes sowie der Fraktionsvorsitzende der CDU im VG-Rat Herrstein, Dieter Albert begrüßt werden.

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Von euphorisch bis pragmatisch: So beurteilt die politische Basis ihre Nominierung als Landwirtschaftsministerin

Bad Kreuznach/Birkenfeld. Wie reagiert die politische Basis auf die Berufung von Julia Klöckner als künftige Landwirtschaftsministerin? Immerhin stammt die CDU-Landesvorsitzende aus Guldental, hat ihren Wohnsitz in Bad Kreuznach und von der Nahe aus einst ihre Politikerkarriere gestartet.

Weiterlesen: Alle wünschen Julia Klöckner Glück

Der Kreis Birkenfeld verbessert sich in der jüngst erschienenen Rangliste der Regionen des Nachrichtenmagazins „Focus“ um 53 Plätze im Gesamtklassement.

Hier zahlt sich die Arbeit unseres Landrats Dr. Matthias Schneider aus. Bereits während der traditionellen Heringsessen am politischen Aschermittwoch des CDU-Kreisverbandes in Idar-Oberstein und des Gemeindeverbands Birkenfeld in Nohen, resümierte der Landrat über seine bereits geleistete Arbeit und die künftigen Herausforderungen für den Landkreis.

Weiterlesen: CDU: Der Kreis Birkenfeld ist auf dem Vormarsch

100%-Mehrheiten wie in der DDR oder bei der Wahl von Martin Schulz zum Vorsitzenden der SPD sind unnatürlich. Es entspricht dem Wesen einer Volkspartei, dass diese viele unterschiedliche politische Meinungen unter einem Dach vereint. Dazu zählen natürlich auch unterschiedliche Einschätzungen der dabei handelnden Personen. Insofern begrüße ich es, wenn andere Meinungen offen geäußert werden.

Weiterlesen: Christian Wilhelm: Auch ein knappes Ergebnis ist ein Ergebnis

Wahl Christian Wilhelm setzt sich nur ganz knapp durch

Idar-Oberstein. Fast hätte es beim CDU-Kreisparteitag am Freitagabend in der VfL-Turnhalle in Algenrodt eine dicke Überraschung gegeben. Die Wahl eines Nachfolgers für die nicht mehr kandidierende bisherige Kreisvorsitzende Antje Lezius (Idar-Oberstein) wurde zur Zitterpartie. Der vom Kreisvorstand ins Rennen geschickte Christian Wilhelm (Idar-Oberstein) erhielt nur 38 Stimmen – das reichte bei acht ungültigen Stimmen nur hauchdünn, um sich gegen Überraschungskandidatin Ulrike Nadig aus Rhaunen durchzusetzen, die 35 Stimmen auf sich vereinen konnte. Ebenfalls nur knapp scheiterte die 62-Jährige anschließend bei der Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden: Da unterlag sie Michael Seithel (Birkenfeld) mit 38 zu 42 Stimmen.

Weiterlesen: Nahe-Zeitung: Neuer CDU-Kreisvorsitzender musste zittern

Folgender Antrag wurde am Kreisparteitag am 16.02.2018 von den Mitgliedern mit großer Mehrheit bei wenigen Enthaltungen angenommen.

Antrag des CDU-Gemeindeverbands Herrstein 

Wie soll es mit der künftigen Wasserversorgung im Kreis Birkenfeld weitergehen? Mit dieser Frage sollte sich der CDU-Kreisverband intensiv beschäftigen und aktiv die Zusammenlegung der einzelnen Wasserwerke der Stadt Idar-Oberstein und den 4, demnächst 3 Verbandsgemeinden im Kreis Birkenfeld zu einem gemeinsamen Unternehmen angehen. Es wird beantragt, dass der Kreisparteitag in einem Grundsatzbeschluss erklärt, dass es Absicht der Christlich Demokratischen Union im Kreis Birkenfeld ist, diese Zusammenlegung zu forcieren und die Mandatsträger des CDU-Kreisverbandes beauftragt, in ihren jeweiligen Gremien Gespräche aufzunehmen um gemeinsame Entwicklungsmöglichkeiten zu erörtern, mit dem Ziel ein gemeinsames Wasserwerk im Wasserzweckverband zu erreichen. Über den Fortschritt dieser Gespräche soll regelmäßig im Kreisvorstand und am nächsten Kreisparteitag berichtet werden.

Weiterlesen: Der Antrag des Gemeindeverbands Herrstein an den CDU-Kreisverband

Gestern fand der CDU Kreisparteitag, mit Neuwahlen des Vorstands, in Algenroth statt.

Wir gratulieren dem frisch gewählten CDU Kreisvorsitzenden Christian Wilhelm und freuen uns auf die gemeinsame Arbeit.

Wir freuen uns sehr, dass unser Kreisvorsitzender Frederik Grüneberg und unser Vorstandsmitglied Aljoscha Schmidt, als gewählte Mitglieder im neuen CDU Kreisvorstand mitarbeiten werden.

Traditionelles Heringessen, am politischen Aschermittwoch, des CDU Kreisverband Birkenfeld.

Nach der Begrüßung und einem Impuls durch den stellvertretenden Kreisvorsitzenden Michael Seithel, sprachen die Fraktionsvorsitzende im Kreistag Kirsten Beetz, der Bezirksvorsitzende der Senioren Union, Karl-Heinz Totz und unser Landrat Dr. Matthias Schneider.

Wie in jedem Jahr wurde, im Anschluss an die Reden und Grußworte, Hering serviert und wärend des Essens in gemütlicher Athmosphäre über aktuelle politische Themen diskutiert.

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Antje Lezius, MdB

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