CDU-Kreisverband Birkenfeld

Wir in Hunsrück und Westrich!

Julia Klöckner verzichtete auf krachlederne Wahlkampfrhetorik

Von Kurt Knaudt

Heringe durften beim Politischen Aschermittwoch der CDU im Parkhotel mit (von links) Matthias Schneider, Antje Lezius, Alexander Licht, Julia Klöckner, Damian Hötger und Immanuel Hofmann natürlich nicht fehlen. Foto: HosserAm Tag nach dem Zugunglück in Bad Aibling enthielt sich CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner gestern beim Politischen Aschermittwoch des Kreisverbandes Birkenfeld jeglicher deftiger Wahlkampfrhetorik. Nein, angesichts dieser Katastrophe müsse es etwas gedämpfter zugehen, da wolle sie keine krachlederne Rede halten, betonte die Landesvorsitzende vor rund 70 Besuchern im Parkhotel.

 

So wurde es eine wohltuend sachliche, allerdings durch die Zahl der Redner auch etwas langatmige Veranstaltung, bei der Klöckner nach der Begrüßung durch die Bundestagsabgeordnete Antje Lezius zunächst zu einer Gedenkminute für die Opfer des Unglücks aufrief. Danach wurde aber natürlich auch Wahlkampf gemacht – und dazu gehören auch Versprechen: In den Planungen der CDU seien die Mittel für die baureife Ortsumgehung Rhaunen als Teil der Hunsrückspange fest vorgesehen, versicherte Alexander Licht. „Wenn es nach uns ginge, könnte man sofort mit dem Bau beginnen." Anders die SPD: Während sie lokal eine bessere Verkehrsanbindung fordere, habe Rot-Grün in Mainz dafür augenscheinlich kein offenes Ohr: Denn im Landeshaushalt seien für die Spange keinerlei Mittel vorgesehen, kritisierte Licht.

Der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion war ebenso wie der Parlamentarische Geschäftsführer Franz-Josef Bracht und Adolf Weiland nach einer Sitzung des Fraktionsvorstandes am Morgen im Parkhotel beim Politischen Aschermittwoch dabei. Die Fraktion will sich für ein umfassendes Tourismuskonzept für die Region einsetzen, lautet ein Ergebnis der Sitzung. Von großer Bedeutung sei auch die Sicherung der Berufsschulen im ländlichen Raum. Nur so könnten die örtlichen Unternehmen auf geeignete Bewerber zurückgreifen. Klöckner wies wie Licht auf den hohen Stellenwert guter Verkehrsanbindungen hin. Das sei eine grundlegende Voraussetzung, damit sich eine Region positiv entwickeln könne. Dazu gehöre auch schnelles Internet. Rheinland-Pfalz hinke da weit hinterher.

Das relativierte Landrat Matthias Schneider später für den Kreis Birkenfeld. Aber mehr durch eigene Anstrengungen habe man die Versorgung inzwischen deutlich verbessern können, berichtete er. Neben Sicherheit („Rheinland-Pfalz hat pro 1000 Einwohner so wenig Polizisten wie kein anderes Bundesland") und Bildung („Wir brauchen vergleichbare Noten und Abschlüsse") ist der Flüchtlingsstrom das zentrale Wahlkampfthema: Klöckner bekräftigte, dass man unterscheiden müsse zwischen denen, die eine Bleibeperspektive haben, und denen, die keine haben. Für alle, die hier bleiben wollen, müssten die tragenden Werte und Säulen unserer Gesellschaft gelten. Das verbindet die 43-Jährige mit der Forderung nach einem Integrationspflichtgesetz. Bei den Bemühungen, die Zahl der nach Deutschland strömenden Flüchtlinge zu begrenzen, „ist der internationale Weg mühsam und für viele Bürger zu langsam, aber es ist der richtige", betonte Antje Lezius.

Julia Klöckner plädierte dafür, sich mit der AfD inhaltlich ausein-anderzusetzen. „Diese schürt nur blinde Ängste und hat kein Konzept", befand Damian Hötger, der Direktkandidat der CDU für den Landtag. Das heiße Eisen Nationalpark packte Julia Klöckner nicht an, stattdessen sprach sie ein Thema an, das die Schmuck- und Edelsteinbranche beschäftigt: Sie könne nicht nachvollziehen, dass für fragwürdige Gutachten genug Geld da sei, nicht aber, um Messen und Wettbewerbe des Aushängeschilds ausreichend zu fördern.

Ihr Vorsatz für die Fastenzeit: Sie will keinen Alkohol trinken – mit einer Ausnahme: Am Abend des 13. März will sie, wenn das Wahlergebnis vorliegt, wohl eine Ausnahme machen.

Nahe Zeitung vom Donnerstag, 11. Februar 2016

Suchen

Infos zur Geschäftsstelle

Öffnungszeiten:

Mo 0900 - 1200 Uhr

Mi  1400 - 1800 Uhr

Fr   0900 - 1200 Uhr

 

Telefon:

06781 - 22541

Für Sie im Bundestag

leziusAntje Lezius, MdB

Ihre Spende für die CDU

160411 spende off 02 380x181

facebook

Kalender

August 2017
So Mo Di Mi Do Fr Sa
1 2 3 4 5
6 7 8 9 10 11 12
13 14 15 16 17 18 19
20 21 22 23 24 25 26
27 28 29 30 31