CDU-Kreisverband Birkenfeld

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Im Rahmen eines CDU-Kreisparteitages in der Besenbinderhalle in Heimbach ehrte Kreisvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Benzel gemeinsam mit der Landesvorsitzenden Julia Klöckner mehrere Personen für ihre langjährige Mitgliedschaft in der Partei.

Er hob in seiner Laudatio hervor, dass es in unserer heutigen schnelllebigen und egoistischen Zeit nicht mehr selbstverständlich ist, dass sich Menschen über einen so langen Zeitraum in den Dienst einer Partei stellen.

Mit Urkunde und Nadel, die Antje Lezius, Bundestagskandidatin der CDU, den Geehrten ansteckte, wurden folgende Personen ausgezeichnet:

Elisabeth Röhrig und Markus Kalf für 25-jährige sowie Helmut Scherer und Klaus Feis für 40-jährige Mitgliedschaft.

60 Jahre Zugehörigkeit zur CDU würdigte Dr. Benzel als Besonderheit und verlas den Text für Kurt Hugo Laininger aus Heimbach, welcher von der Bundesvorsitzenden Dr. Merkel, von der Landesvorsitzenden Julia Klöckner und vom Kreisvorsitzenden unterschrieben sind.

Wolfgang Benzel eindeutig als Kreisvorsitzender bestätigt – Drei neue Stellvertreter gewählt

Die CDU feiert sich selbst, und der alte und neue Kreisvorsitzende Wolfgang Benzel (rechts) verleiht selbst gebastelte Awards an die Landeschefin Julia Klöckner (2. von links), Bundestagskandidatin Antje Lezius (3. von rechts), den neuen stellvertretenden Vorsitzenden Stephan Dreher und die Ehefrauen Nicole Benzel und Silja Dreher (1. und 3. von links). Foto: J. Staiber Bei Parteitagen in Wahlkampfzeiten werden in der Regel Geschlossenheit und Harmonie demonstriert. Das war beim Kreisparteitag der CDU in Heimbach nicht anders. Schon der sehr ordentliche Besuch von 111 Stimmberechtigten an einem Abend, der mit der Konkurrenz eines Fußballsonderländerspiels und des letzten hochsommerlichen Tages zu kämpfen hatte, sorgte für eine positive Grundstimmung. Allen voran Landeschefin Julia Klöckner präsentierte sich bei ihrem Grußwort kampfeslustig und zuversichtlich. Die frühere Bundestagsabgeordnete des Kreises, die in Heimbach „ein richtiges Heimatgefühl" verspürte, blüht im Wahlkampf erkennbar auf und zeigte sich rhetorisch und körperlich in Bestform.

Und auch das Wahlergebnis von Kreischef Dr.Wolfgang Benzel, der wie seine drei Stellvertreter und Schatzmeister Thomas Gasper ohne Gegenkandidaten angetreten war, von 86 Prozent der Stimmberechtigten, signalisierte Geschlossenheit. Eine Stimme mehr erhielt sogar noch Stephan Dreher, ein ganz offensichtlich steil aufsteigender Stern der Kreis-CDU. Und während Immanuel Hoffmann, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Birkenfeld, mit 77 Prozent noch ein respektables Ergebnis erzielen konnte, ließen die 36 Nein-Stimmen für den Idar-Obersteiner Dirk Rohde schon auf gewisse Reibereien hinter den an diesem Tag so schönen Kulissen schließen.

Doch die ließen sich an diesem so harmonisch inszenierten Abend nur aus Nebensätzen und Modulationen im Tonfall erahnen. So bemühten sich sowohl Landrat Dr. Matthias Schneider, der eine angenehm sachliche Zwischenbilanz seiner Arbeit zog, wie auch Landeschefin Klöckner und Benzel die unterschiedlichen Positionen zum Nationalpark eher herunterzuspielen. Sprach Schneider davon, der Nationalpark sei „nicht nur Chance, sondern auch Herausforderung", so rückte Julia Klöckner ihn in die Nähe der „großen Verschwendungen der Regierung" und knüpfte den Park an die Forderung nach dem Bau der Hunsrückspange. Auch Benzel erklärte, der Nationalpark sei nur im Zusammenhang mit umfassenden Strukturförderungsmaßnahmen sinnvoll und lobte seine Partei für die Erarbeitung des Förderungskataloges, der letztlich eine breite Zustimmung bei fast allen Parteien im Kreistag gefunden habe.

„Wir wuppen das!", munterte Benzel am Ende seiner Rede die Bundestagskandidatin Antje Lezius auf und lobte unisono mit Julia Klöckner und Adolf Weiland, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Landtag und Vorsitzenden des CDU-Bezirksverbandes Koblenz-Montabaur, den unermüdlichen Einsatz im Wahlkampf. Doch als er erklärte, dass sie „oft am Boden zerstört" gewesen sei, „weil der Weg so hart war", dann klang da wohl doch eine in der Endphase des Wahlkampfes nicht offen ausgesprochene Skepsis durch. Und auch die Kandidatin selbst bekannte: „Ein hartes Jahr liegt hinter mir, es war eine richtige Ochsentour."

Jörg Staiber, Nahe Zeitungvom Montag, 9. September 2013, Seite 9

Nationalpark: Kreistagsfraktionen schicken eine Forderungsliste nach Mainz, die nicht so heißen soll

Die Pünktchen machen den Unterschied – hier wird nicht (nur) gefordert, sondern gefördert: Die Fraktionen im Kreistag haben gemeinsam einen „Förderungskatalog“ erarbeitet, der der Umweltministerin bereits vorliegt und in dem aufgelistet ist, was man sich im Falle der Einrichtung eines Nationalparks im Hochwald von der Landespolitik erhofft. Das Spek-trum reicht dabei von der Verbesserung der Infrastruktur über touristische Unterstützung bis hin zu konkreten Ansiedlungsvorschlägen. Auch eine Bestandsgarantie für den Landkreis ist im Katalog enthalten – was dann doch eher nach Forderung mit „o“ klingt.

„Wir haben da alles reingepackt, klar“, erläutert Landrat Dr. Matthias Schneider im Gespräch mit der Nahe-Zeitung. „Dabei muss aber festgehalten werden: Es gibt nichts, was nicht realisierbar ist.“ Der Katalog basiert auf einem Grundgerüst des CDU-Kreisvorsitzenden Prof. Wolfgang Benzel, zu dem alle Fraktionen Ideen und Vorschläge beisteuerten. Einzig die LUB hat das Endergebnis nicht unterzeichnet, da sie mit der Aufnahme der L 190/Hunsrückspange nicht einverstanden ist.

Die geforderte Bestandsgarantie für den Landkreis – die von den ebenfalls von der Verwaltungsreform betroffenen Nachbarn sicherlich mit Argusaugen registriert wird – wird damit begründet, dass die künftige Nationalparkregion „insbesondere im Zusammenhang mit regionalen Entwicklungskonzepten und Förderinstrumentarien“ als eine Region betrachtet werden müsse. Dem Landkreis mit dem größten Flächenanteil komme bei der angestrebten Umsetzung der Nationalpark-Idee und der parallel stattfindenden Strukturentwicklung „die Funktion eines Leit-Landkreises“ zu.

Für die Nationalparkregion wird ein Entwicklungskonzept gefordert, „um mittel- bis langfristig eine zielgerichtete Entwicklung als Modellregion für eine nachhaltige Gesellschaft im ländlichen Raum zu gewährleisten“, heißt es in dem Schreiben. In diesem Zusammenhang müssten auch „raumordnerische Konflikte, insbesondere im Zusammenhang mit ... Windkraftanlagen in der Nähe des Nationalparks“ neu bewertet werden, lautet eine weitere Forderung.

Auch beim Dienstsitz der künftigen Nationalparkverwaltung legen sich die Kreispolitiker bereits fest: „In Birkenfeld oder am Umwelt-Campus“. Dabei sei der – vom Ministerium zugesagte – Holzverkauf aus Staatswaldflächen im Nationalpark von dort zu managen – damit die Steuereinnahmen im Landkreis verbleiben. Die Kreistagsfraktionen schlagen in diesem Zusammenhang sogar vor, die Forstliche Versuchsanstalt des Landes (FVA), bislang in Tripstadt/Pfalz mit immerhin rund 60 Mitarbeitern angesiedelt, an den Umwelt-Campus zu verlegen. „Im Hinblick auf den Forschungsauftrag, der sich mit einem Nationalpark verbindet, ergäbe dies eine Stärkung der forst- und umweltwissenschaftlichen Stellung gegenüber den übrigen forstwissenschaftlichen Standorten im Bundesgebiet.“ Eine Regionale Energie-Agentur am UCB, die Umsiedlung des rheinland-pfälzischen Umwelt-Clusters und die Schaffung eines Lehrstuhls für Holzbau in Neubrücke könnten den Standort zusätzlich stärken.

Im Bereich Tourismus werden der Aufbau weiterer Attraktionen, aber auch finanzielle Hilfen für die Gastronomie – etwa in Form eines Sonderkreditprogramms der landeseigenen Investitions- und Strukturbank (ISB) – vorgeschlagen. Auch die Straffung und Neuorganisation der Flächenkulisse der LAG-Gebiete beziehungsweise der „Leader“-Förderkulisse (hier geht es um EU-Fördermittel) mahnen die Kommunalpolitiker an. Bisher ist es so, dass zum Beispiel Teile Idar-Obersteins im Fördergebiet liegen, andere nicht. Das ist auch in Oberbrombach so. Die LAG-Kulisse gelte es, auf die ganze Nationalpark-Region auszuweiten und den Antragsprozess zu vereinfachen.

Auch der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs – nicht nur im Hinblick auf Touristen und Wanderer – und der Verkehrsinfrastruktur liegen den Kreistagsfraktionen am Herz. Dabei geht es längst nicht nur um einfachere (und holperfreie) Erreichbarkeit des Nationalparks, sondern ganz bewusst um eine bessere Anbindung der Region an die großen Zentren und Verkehrsströme. Konkret benannt sind die B 41, die L 190 und die L 159 (Hinzerath–Bruchweiler), die für eine schnelle Anbindung an die neue Hochmoselbrücke bei Longkamp wichtig ist. Zu diesem Paket gehört auch der Ausbau der Radwegeinfrastruktur (hier vor allem beim Naheradweg), die angesichts leerer Kreiskassen in der Tat eine Finanzspritze aus übergeordneten Töpfen vertragen könnte.

Derzeit befindet sich der Entwurf des Landeskonzepts zum Nationalpark in der Ressortabstimmung mit den berührten Ministerien, bevor es im Ministerrat beschlossen und am 26. September in Kirschweiler von Ministerpräsidentin Malu Dreyer öffentlich vorgestellt wird. Aus dem Ministerium hieß es gestern auf NZ-Anfrage schon mal: „Nach erster grober Durchsicht des Förderungskataloges scheinen zahlreiche Forderungen bereits im Landeskonzept berücksichtigt zu sein.“

Nahe Zeitung, Stefan Conradt vom Donnerstag, 22. August 2013, Seite 17

 

Kommentar

Alles in die Waagschale

Wer nicht wagt, der nicht gewinnt, sagt eine alte Volksweisheit. Und so ist es natürlich richtig, alles Wünschenswerte in einen Forderungskatalog (ohne ö) zu packen, der als Gegengewicht für ein „Ja“ zum Nationalpark gesehen werden muss: Wird genug Gewichtiges erfüllt, machen wir mit – dass alles erfüllt wird, wäre Utopie. Wer das für Geschacher hält und fragt, wo da der Naturschutzgedanke bleibt, ist auf dem falschen Kriegsschauplatz: Das Fachliche wird auf anderen Ebenen geklärt und ist dort in guten Händen. Politiker tun das, was sie am besten können: Kompromisse suchen, Mehrheiten finden und – hoffentlich – die richtigen Entscheidungen für die Region treffen.

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Nahe Zeitung vom Donnerstag, 22. August 2013, Seite 17

Heimbach, Besenbinderhalle, In der Au, 55779 Heimbach.

Tagesordnung: hier klicken

Am Kreisparteitag wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt. Hier klicken

Erste Fotos vom Kreisparteitag. (Danke an Gerhard Bender) Zum vergrößern Anklicken

Dr. Wolfgang Benzel, Antje Lezius, THW-Chef Roman Hartrampf, Sabine BrunkSabine Brunk vereinbarte als Sprecherin der CDU-Stadtbezirksgruppe Weierbach/Georg-Weierbach einen Besuchstermin beim THW, Ortsgruppe Idar-Oberstein.

Roman Hartrampf, Ortsgruppenbeauftragter, begrüßte die Gäste, unter ihnen auch CDU-Bundestagskandidatin Antje Lezius, CDU-Kreisvorsitzender Prof. Dr. Benzel sowie Stadtrat Lothar Jockenhövel und freute sich über deren Interesse an der Arbeit des THW.

Er informierte in seinem Powerpoint Vortrag die Anwesenden über die Strukturen, Aufgaben und Tätigkeiten des THW. In der Bundesrepublik sind 80.000 Mitglieder ehrenamtlich in acht Landesverbänden organisiert; es gibt nur 802 hauptamtlich Beschäftigte. Immer dann, wenn das THW im Ausland hilft, hilft die Bundesrepublik. Der Auftrag zur technischen Hilfeleistung im Ausland ist aus dem THW-Gesetz abgeleitet. Seit über 50 Jahren leistet das THW inzwischen technische Hilfe rund um den Globus. Ob Hochwasser, Ölschaden oder Lawinengefahr – die Liste der Einsatzoptionen für das THW ist lang und vielfältig. Um diesen und anderen Gefahren angemessen begegnen zu können erfolgte im Jahr 2000 eine Neukonzeptionierung des THW, es werden Personal und Spezialtechnik in unterschiedlichen Einheiten gebündelt.

Die Fachgruppe in Idar-Oberstein hat Spezialisten für Sprengen und Räumen und dementsprechend auch die passenden Fahrzeuge vom Mannschaftstransporter über LKW und Kipper bis zum Bagger. Ein LKW wurde von den THW-Mitgliedern zur mobilen Küche mit Edelstahl- Hightech – Geräten ausgebaut.

Nach einer kurzen Pause berichtete Herr Hartrampf über den letzten Einsatz der Ortsgruppe im Hochwassergebiet der Elbe. Er verdeutlichte in Bildern und mit Worten diese extremen Herausforderungen. Jedoch sei der Einsatz wesentlich koordinierter und ziel führender abgelaufen wie dies im Jahr 2003 der Fall gewesen sei. Auch die betroffenen Bewohner unterstützten die THW-Arbeit und waren den Idar-Obersteinern außerordentlich dankbar.

Nach vielen Fragen der Anwesenden, die Herr Hartrampf geduldig und sachkundig beantwortete, bedankte sich Frau Lezius mit einem kleinen Geschenk für diesen informativen Abend.

Zum THW: http://ov-idar-oberstein.ov-cms.thw.de/

 

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