CDU-Kreisverband Birkenfeld

Wir in Hunsrück und Westrich!

Nachrichten

Dr. Wolfgang Benzel, Antje Lezius, THW-Chef Roman Hartrampf, Sabine BrunkSabine Brunk vereinbarte als Sprecherin der CDU-Stadtbezirksgruppe Weierbach/Georg-Weierbach einen Besuchstermin beim THW, Ortsgruppe Idar-Oberstein.

Roman Hartrampf, Ortsgruppenbeauftragter, begrüßte die Gäste, unter ihnen auch CDU-Bundestagskandidatin Antje Lezius, CDU-Kreisvorsitzender Prof. Dr. Benzel sowie Stadtrat Lothar Jockenhövel und freute sich über deren Interesse an der Arbeit des THW.

Er informierte in seinem Powerpoint Vortrag die Anwesenden über die Strukturen, Aufgaben und Tätigkeiten des THW. In der Bundesrepublik sind 80.000 Mitglieder ehrenamtlich in acht Landesverbänden organisiert; es gibt nur 802 hauptamtlich Beschäftigte. Immer dann, wenn das THW im Ausland hilft, hilft die Bundesrepublik. Der Auftrag zur technischen Hilfeleistung im Ausland ist aus dem THW-Gesetz abgeleitet. Seit über 50 Jahren leistet das THW inzwischen technische Hilfe rund um den Globus. Ob Hochwasser, Ölschaden oder Lawinengefahr – die Liste der Einsatzoptionen für das THW ist lang und vielfältig. Um diesen und anderen Gefahren angemessen begegnen zu können erfolgte im Jahr 2000 eine Neukonzeptionierung des THW, es werden Personal und Spezialtechnik in unterschiedlichen Einheiten gebündelt.

Die Fachgruppe in Idar-Oberstein hat Spezialisten für Sprengen und Räumen und dementsprechend auch die passenden Fahrzeuge vom Mannschaftstransporter über LKW und Kipper bis zum Bagger. Ein LKW wurde von den THW-Mitgliedern zur mobilen Küche mit Edelstahl- Hightech – Geräten ausgebaut.

Nach einer kurzen Pause berichtete Herr Hartrampf über den letzten Einsatz der Ortsgruppe im Hochwassergebiet der Elbe. Er verdeutlichte in Bildern und mit Worten diese extremen Herausforderungen. Jedoch sei der Einsatz wesentlich koordinierter und ziel führender abgelaufen wie dies im Jahr 2003 der Fall gewesen sei. Auch die betroffenen Bewohner unterstützten die THW-Arbeit und waren den Idar-Obersteinern außerordentlich dankbar.

Nach vielen Fragen der Anwesenden, die Herr Hartrampf geduldig und sachkundig beantwortete, bedankte sich Frau Lezius mit einem kleinen Geschenk für diesen informativen Abend.

Zum THW: http://ov-idar-oberstein.ov-cms.thw.de/

 

In sechs Denkfabriken kommen externe Fachleute zu Wort

  Will zusammen mit Landeschefin Julia Klöckner die rheinland-pfälzische CDU auf Vordermann bringen: Generalsekretär Patrick Schnieder.Foto: dpaWenn man die Begriffe CDU und Querdenker auf einen Nenner bringen will, muss man schon ziemlich weit in die Vergangenheit zurückgehen. Namen wie Heiner Geißler oder Kurt Biedenkopf fallen einem ein, die sich nicht in parteipolitische Raster pressen ließen und lassen. In jüngeren Jahren machten kaum noch Politiker von sich reden, die aufgrund ihrer Ecken und Kanten geschätzt und gefürchtet wurden. Unter den rheinland-pfälzischen Christdemokraten kommt einem da allenfalls noch das Eifler Urgestein Michael Billen in den Sinn, der aber nicht nur ein Querdenker ist, sondern auch ein ausgesprochener Quertreiber sein kann. Die CDU-Landespartei will nun für frischen Wind in ihren Reihen sorgen, indem sie Denkblockaden und ideologische Scheren außer Kraft setzt. Das Instrument, das diesen Prozess in Gang setzen soll, ist die kürzlich gegründete Zukunftswerkstatt, die auch Rheinland-Pfalz-Werkstatt genannt wird.

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Verkehrsminister zu Gast in Martinstein – Hoffnung für Niederbrombach

Julia Klöckner (links) und Bundestagskandidatin Antje Lezius hießen Bundesverkehrsminister Ramsauer willkommen. Foto: Andreas Nitsch Wer geglaubt hatte, dass Peter Ramsauer bei seinem Besuch in Martinstein (Kreis Bad Kreuznach) „jede Menge erste Spatenstiche" für die lange herbeigesehnten B 41-Ortsumgehungen an der Nahe ankündigen würde, sah sich getäuscht. „Ich kann keine Prognosen abgeben, in wie vielen Jahren es zu welchen Schritten kommen wird", betonte der Bundesverkehrsminister und fügte schnell hinzu: „Ich bin da ganz ehrlich und spiele mit offenen Karten."

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Die CDU im Landkreis ist zwar nicht überrascht, aber erschrocken über die ignorante und ablehnende Haltung von SPD und Grünen im Land zur Durchführung einer Bürgerbefragung.

„Wer ständig davon redet, dass das Projekt Nationalpark nicht gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger unserer Region umgesetzt werden soll, der muss zwingend in Erfahrung bringen, wie der Wille der Bevölkerung aussieht. Aber genau hiervor scheint man in Mainz und auch der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Angst zu haben“, so der CDU-Kreisvorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Benzel.

Während die Kreis-CDU gemeinsam mit der Kreistagsfraktion bereits im Juni die Forderung nach einer Bürgerbefragung unmittelbar an Ministerin Höfken gerichtet hat, fand diese es bis zum heutigen Tage nicht einmal für notwendig, hierauf zu antworten. Dies ist ganz schlechter Stil.
Gleichzeitig wird von verschiedenen Gruppen unterstellt, man würde das System der parlamentarischen Demokratie aushöhlen wollen. Dies ist absoluter Unsinn, denn es geht darum, die Bürgermeinung als ein Aspekt mit in den politischen Entscheidungsprozess einfließen zu lassen. Im Übrigen steht dies im absoluten Einklang mit dem Koalitionsvertrag der Landesregierung. Dort steht nämlich drin, dass die Akzeptanz einer der vier Aspekte bei der Suche nach einem geeigneten Raum für einen Nationalpark darstellt.

Aus dem regen und positiven Bürgerbeteiligungsverfahren abzuleiten, dass damit auch die Akzeptanz in der Bevölkerung gegeben sei, ist fatal. In fast allen Diskussionen der letzten Wochen zeigt sich, dass der Großteil der Menschen sich nicht mitgenommen und überrumpelt fühlt. Wer sich als Landesregierung und auch als Kommunalpolitiker bei einem Projekt dieser Dimension dermaßen ignorant gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern verhält braucht sich nicht zu wundern, wenn diese sich abwenden und auch den Gang zur Wahlurne nicht mehr antreten. Der Demokratie wird mal wieder ein Bärendienst erwiesen; Politik- und Parteienverdrossenheit sind die Folge.

Benzel: „Wir haben Angst davor, dass uns ein vollkommen unzureichend finanzierter Nationalpark gegen den Willen der Menschen im Landkreis übergestülpt wird, der infolgedessen die Erwartungen an die Regionalentwicklung bei weitem nicht erfüllen kann, während die Landschaft mit Windrädern zugepflastert wird und es ansonsten bei der misslichen Lage des Kreises bleibt.“

 

Lesen Sie weiter: Das Schreiben an die Umweltministerin / Link zur Unterschriftenaktion der BI Nationalpark Hunsrück

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CDU-Kreisvorsitzender Prof Dr. Wolfgang Benzel, Bundestagskandidatin Antje Lezius, Landesvorsitzende der KPV Anke Beilstein, Kreisvorsitzender der KPV Ortwin Rech (v.l.n.r.)Mehr als 100 Bürgermeister, Beigeordnete und kommunale Vertreter der Gemeinden hatte Ortwin Rech, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU im Kreis Birkenfeld, zu einem Infoabend mit MdL Anke Beilstein nach Veitsrodt eingeladen.

„Die Strukturen der Verwaltung sind aus dem letzten Jahrhundert, sie müssen den heutigen Anforderungen angepasst werden. Auch ist es wichtig, dass die Probleme von unten nach oben gelöst werden, nicht umgekehrt. Die Kommunalpolitiker vor Ort kennen sich aus und wissen wo in der Gemeinde „der Schuh drückt", so die Bundestagskandidatin Antje Lezius in ihrem Grußwort.

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