CDU-Kreisverband Birkenfeld

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SV Idar-Oberstein

Der jüngste Stammtisch der CDU-Stadtbezirksgruppe Göttschied war geprägt durch den sich anbahnenden Bundestagswahlkampf. Aljoscha Schmidt, studierter Politologe und stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU, trug eine Analyse der letzten Bundestagswahl sowie eine Potenzialanalyse der aktuellen Kandidaten des Wahlkreises Bad Kreuznach/Birkenfeld vor.

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IMG 5151IMG 5179 1Nachdem beim letzten Stammtisch die Themen zur örtlichen Infrastruktur am Ende zu kurz kamen, sollte diese in Form einer gezielten Ortsbegehung weiter vertieft werden. Dementsprechend lud die CDU-Stadtbezirksgruppe am vergangenen Donnerstag wieder ein. Zur positiven Überraschung aller war der Fußweg im Abschnitt neben der Mehrzweckhalle kurz zuvor bereits saniert worden. Dazu gilt es auch einmal der Verwaltung Danke zu sagen, dafür dass die größten Unfallgefahren beseitigt wurden. Für den weiteren Verlauf über die Treppen in den oberen Abschnitt steht dies noch aus.

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Die Ortsbegehung führte weiter durch die Langwiesenstraße und Eichenwaldstraße. Nächste Zwischenstation war die Freifläche zwischen Göttschieder Straße und Eichenwaldstraße mit dem historischen Gedenkstein zur Eingemeindung. Zu dieser Fläche existiert ein Sanierungsplan aus dem Jahr 2009, der damals aus Kostengründen allerdings durch den Stadtrat zurückgestellt wurde. Ein gut durchdachter Plan, der dem Bereich sicherlich einen wesentlichen ansehnlicheren Charakter geben würde. Ob unterm Strich damit aber eine tatsächliche und nachhaltige Reaktivierung des Platzes erfolgen würde, kann bezweifelt werden. Darin waren sich alle Teilnehmer einig. Mit der Verwaltung soll nun zunächst sondiert werden, ob ein modifizierter Plan oder auch neue Lösungsansätze realisierbar sind.

Abschließend  nahmen die Teilnehmer die Verkehrssituation rund um den alten Dorfbrunnen genauer unter die Lupe. Potenziell herrscht in der neunzig Grad Kurve der Göttschieder Straße eine erhöhte Unfallgefahr.  Bei Begegnungsverkehr mit einem Lkw oder z.B. einem Linienbus, wie man es auch live erleben konnte, müssen Fahrzeugen der anderen Verkehrsrichtung anhalten oder sogar zurücksetzen. Da der Brunnen stillgelegt ist und nur noch als Hochbeet genutzt wird, sollte dieser Kurvenbereich verkehrstechnisch neu überdacht werden. Absicht ist es mit Fachplanern der Stadt diesen Bereich neu zu überdenken.

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Wenn man so mit offenen Augen einmal bewusst seinen Wohnort durchläuft, fallen einem noch mehr Punkte zur Verbesserung auf. Seien es beispielsweise verbogene oder unleserliche Verkehrsschilder oder abgerissene Mülleimer. Kleinigkeiten, über die man im Alltag schnell hinwegsieht, weil man sich leider daran gewöhnt hat, aber dennoch Dinge die es dringend nachzubessern gilt, da die vielen Kleinigkeiten letztlich das Gesamtbild prägen.

Gerne kann sich jeder bereits den nächsten Stammtisch am 18.05.2017 in der Gaststätte Alt Göttschied vormerken, zu dem der Sprecher der Stadtbezirksgruppe, Christian Wilhelm, bereits jetzt herzlich einlädt. Neben einem aktuellen Bericht zu den laufenden Themen wird dort der stellvertretende Kreisvorsitzende, Aljoscha Schmidt, eine Analyse der politischen Situation zur Bundestagswahl mit einer Stärke/Schwächen-Analyse der Kandidaten vortragen.      

(Autor: Christian Wilhelm)

   

polizei1Die CDU-Stadtratsfraktion besuchte die Polizeiinspektion in Idar-Oberstein, um sich vor Ort zu informieren wie der polizeiliche Ablauf und das Tagesgeschehen in der provisorischen Dienststelle im OIE–Gebäude organisiert und umgesetzt wird.

Kriminaldirektor Norbert Hausen, der Leiter der Polizeidirektion Trier, der extra zu diesem Termin angereist war, begrüsste die CDU-Kommunalpolitiker und bedankte sich für deren grosses Interesse an der hiesigen Polizei. Nach einem Überblick über den Landesaufbau  der Polizei und speziell der Polizeidirektion Trier übergab er das Wort an Polizeihauptkommissar Joachim Hadrys, den stellvertretenden Leiter der Polizeiinspektion Idar-Oberstein. Dieser erläuterte anhand einer Präsentation die personelle Situation der Dienststelle, welche aktuell aufgestockt und damit nicht mehr auf Unterstützungskräfte der Bereitschaftspolizei – sogenannte Rotationskräfte – angewiesen ist . Er zeigte an Statistiken die Schwerpunkte der Ermittlungen und die daraus resultierenden Aufklärungsquoten auf. Bei 65,4 Prozent läge die Aufklärungsquote aller begangenen Straftaten im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Idar-Oberstein (- die abschließende Bearbeitung liegt sowohl bei der Schutzpolizei als auch bei der  Kriminalpolizei). Die Straftaten der kleineren und mittleren Kriminalität, welche in der Bearbeitungszuständigkeit der Polizeiinspektion liegen, weisen eine Aufklärungsquote von 65,3 Prozent aus (Quelle: Kriminalitätsjahrbuch der PI Idar-Oberstein, 2016 veröffentlicht). Er wies darauf hin, dass auf einer Fläche von 391 km² 56.656 Einwohner zu betreuen seien. Damit umfasse der Zuständigkeitsbereich der PI Idar Oberstein in etwa die Hälfte der Fläche des Landkreises Birkenfeld. Die Verkehrsunfallfluchtentwicklung sei allerdings ansteigend, besonders bei den sogenannten Parkplatzremplern nähmen die Fallzahlen deutlich zu.

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Wie bereits berichtet hat sich die Stadtbezirksgruppe Göttschied nach ihrer Ortsbegehung im Spätsommer mit ihren Erkenntnissen an die Stadtverwaltung gewendet. Im Vorfeld des letzten Stammtischs wurden die Punkte entsprechend weitergereicht. Es war geplant, die Fragen und Hinweise mit einem Vertreter der Stadt persönlich zu diskutieren. Auch wenn schließlich kein Ansprechpartner persönlich vor Ort sein konnte, hatte sich die Verwaltung im Vorfeld bemüht die Punkte schriftlich zu beantworten.

Diese waren dann auch die Grundlage einer regen und z.T. kontroversen Diskussion. So zeigte sich, dass für den historischen Platz an der Ecke Eichenwaldstraße bereits seit 2009 ein Konzept zur Neugestaltung existiert, das sogar im Bauausschuss beschlossen, aufgrund eines Finanzierungsvorbehalts aber nie umgesetzt wurde. Hier wird die CDU Göttschied mit der Verwaltung wieder anknüpfen.

Zudem stellten sich die Teilnehmer die Frage, welchen Sinn es macht jährlich rund 1.500 € in die Pflege des stillgelegten Dorfbrunnens zu stecken. Würde hier ein Rückbau und eine damit verbundene Entschärfung dieser Engstelle zur Erhöhung der Verkehrssicherheit führen? Möglicherweise wäre dies ein größerer Mehrwert für das Gemeinwohl. Auch hier will man in Zusammenarbeit mit der Stadt die Möglichkeiten prüfen und die Vorschläge abwägen.

Dass in der Stadtkasse Ebbe herrscht ist zwar allgemein bekannt. Dennoch, der Flickenteppich in den Straßen, bei denen immer nur das Nötigste repariert wird, wird immer größer. „Anstatt nur zu reagieren, brauchen wir eine Bewertung des Zustands, um so mittelfristig eine sachgerechte Sanierungsplanung aufstellen zu können. Diese sollte ebenso mit den regionalen Versorgungsunternehmen abgeglichen werden.“, so der Sprecher der Stadtbezirksgruppe, Christian Wilhelm.

Diese und weitere Punkte wie ein Wartehäuschen für eine Bushaltestelle werden Gegenstand der weiteren Gespräche mit der Stadtverwaltung sein. Eine nächste Gelegenheit zur weiteren Diskussion oder gerne auch zur Aufnahme neuer Punkte bietet die jährliche Weihnachtsfeier in der Gaststätte Alt Göttschied am 09.12.16, 18:00 Uhr, bei der auch alle Interessierten und Freunde der CDU Göttschied herzlich willkommen sind.

stadtverband steinkaulenbergDer CDU-Stadtverband Idar-Oberstein schaute sich unter der Führung der Betriebsleiterin Nathalie Schüttler vor Ort die neue LED-Beleuchtung im Berg an. Die Besucher zeigten sich beeindruckt von der Beleuchtung und auch von dem, was  in den letzten Jahren aufgebaut wurde. Nach der Führung schloss sich Bürgermeister a.D. Peter Simon der Gruppe an und berichtete rückblickend von der Gründung der Steinkaulenberg GmbH und vorausschauend von den Planungen für die Zukunft. Abschließend bedankte sich Dirk Rohde im Namen des CDU-Stadtverbandes für die gewonnenen Eindrücke. Er betonte, dass der Steinkaulenberg nicht nur für Touristen eine Attraktion, sondern auch für Einheimische immer wieder einen Besuch wert sei.

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