CDU-Kreisverband Birkenfeld

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Sehr geehrte Damen und Herren,

die Obersteiner Fußgängerzone langfristig zu beleben, das ist das Ziel einer neuen Genossenschaft. Die Obersteiner KonsumGut eG will lokaler Initiator einer Trendwende im Einzelhandel sein. Leerstände und Langeweile in der Idar-Obersteiner Innenstadt sollen schon bald der Vergangenheit angehören. Die Genossenschaft bietet die Chance, einen rechtlichen und organisatorischen Rahmen dafür zu bieten, Ideen und Projekte umzusetzen, die ein Akteur allein wirtschaftlich nicht stemmen kann.

„Nur ein frommer Wunsch oder realistische Perspektive?“

Im Namen des CDU-Gemeindeverband in der Verbandsgemeinde Herrstein lade ich Sie und natürlich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ganz herzlich ein zu unserer Informationsveranstaltung

 

Obersteiner KonsumGut eG

Gemeinsam starten, gemeinsam ein Ziel erreichen
Am Freitag, 10. März 2017 um 18:00 Uhr
in die Kupferstube am Besucherbergwerk in Fischbach

 

Vertreter des Vorstandes der KonsumGut eG werden umfassend über die Idee und Erwartungen der Genossenschaft informieren und stehen für Fragen wie zB Mitgliedschaft, Mindesteinlage, aktuelle Planungen usw. zur Verfügung.

Es würde mich sehr freuen, Sie bei der Veranstaltung begrüßen zu dürfen und verbleibe

 

mit freundlichen Grüßen

für den CDU-Gemeindeverband Herrstein
Stephan Dreher, Vorsitzender

Wie bereits berichtet hat sich die Stadtbezirksgruppe Göttschied nach ihrer Ortsbegehung im Spätsommer mit ihren Erkenntnissen an die Stadtverwaltung gewendet. Im Vorfeld des letzten Stammtischs wurden die Punkte entsprechend weitergereicht. Es war geplant, die Fragen und Hinweise mit einem Vertreter der Stadt persönlich zu diskutieren. Auch wenn schließlich kein Ansprechpartner persönlich vor Ort sein konnte, hatte sich die Verwaltung im Vorfeld bemüht die Punkte schriftlich zu beantworten.

Diese waren dann auch die Grundlage einer regen und z.T. kontroversen Diskussion. So zeigte sich, dass für den historischen Platz an der Ecke Eichenwaldstraße bereits seit 2009 ein Konzept zur Neugestaltung existiert, das sogar im Bauausschuss beschlossen, aufgrund eines Finanzierungsvorbehalts aber nie umgesetzt wurde. Hier wird die CDU Göttschied mit der Verwaltung wieder anknüpfen.

Zudem stellten sich die Teilnehmer die Frage, welchen Sinn es macht jährlich rund 1.500 € in die Pflege des stillgelegten Dorfbrunnens zu stecken. Würde hier ein Rückbau und eine damit verbundene Entschärfung dieser Engstelle zur Erhöhung der Verkehrssicherheit führen? Möglicherweise wäre dies ein größerer Mehrwert für das Gemeinwohl. Auch hier will man in Zusammenarbeit mit der Stadt die Möglichkeiten prüfen und die Vorschläge abwägen.

Dass in der Stadtkasse Ebbe herrscht ist zwar allgemein bekannt. Dennoch, der Flickenteppich in den Straßen, bei denen immer nur das Nötigste repariert wird, wird immer größer. „Anstatt nur zu reagieren, brauchen wir eine Bewertung des Zustands, um so mittelfristig eine sachgerechte Sanierungsplanung aufstellen zu können. Diese sollte ebenso mit den regionalen Versorgungsunternehmen abgeglichen werden.“, so der Sprecher der Stadtbezirksgruppe, Christian Wilhelm.

Diese und weitere Punkte wie ein Wartehäuschen für eine Bushaltestelle werden Gegenstand der weiteren Gespräche mit der Stadtverwaltung sein. Eine nächste Gelegenheit zur weiteren Diskussion oder gerne auch zur Aufnahme neuer Punkte bietet die jährliche Weihnachtsfeier in der Gaststätte Alt Göttschied am 09.12.16, 18:00 Uhr, bei der auch alle Interessierten und Freunde der CDU Göttschied herzlich willkommen sind.

stadtverband steinkaulenbergDer CDU-Stadtverband Idar-Oberstein schaute sich unter der Führung der Betriebsleiterin Nathalie Schüttler vor Ort die neue LED-Beleuchtung im Berg an. Die Besucher zeigten sich beeindruckt von der Beleuchtung und auch von dem, was  in den letzten Jahren aufgebaut wurde. Nach der Führung schloss sich Bürgermeister a.D. Peter Simon der Gruppe an und berichtete rückblickend von der Gründung der Steinkaulenberg GmbH und vorausschauend von den Planungen für die Zukunft. Abschließend bedankte sich Dirk Rohde im Namen des CDU-Stadtverbandes für die gewonnenen Eindrücke. Er betonte, dass der Steinkaulenberg nicht nur für Touristen eine Attraktion, sondern auch für Einheimische immer wieder einen Besuch wert sei.

polizei1Die CDU-Stadtratsfraktion besuchte die Polizeiinspektion in Idar-Oberstein, um sich vor Ort zu informieren wie der polizeiliche Ablauf und das Tagesgeschehen in der provisorischen Dienststelle im OIE–Gebäude organisiert und umgesetzt wird.

Kriminaldirektor Norbert Hausen, der Leiter der Polizeidirektion Trier, der extra zu diesem Termin angereist war, begrüsste die CDU-Kommunalpolitiker und bedankte sich für deren grosses Interesse an der hiesigen Polizei. Nach einem Überblick über den Landesaufbau  der Polizei und speziell der Polizeidirektion Trier übergab er das Wort an Polizeihauptkommissar Joachim Hadrys, den stellvertretenden Leiter der Polizeiinspektion Idar-Oberstein. Dieser erläuterte anhand einer Präsentation die personelle Situation der Dienststelle, welche aktuell aufgestockt und damit nicht mehr auf Unterstützungskräfte der Bereitschaftspolizei – sogenannte Rotationskräfte – angewiesen ist . Er zeigte an Statistiken die Schwerpunkte der Ermittlungen und die daraus resultierenden Aufklärungsquoten auf. Bei 65,4 Prozent läge die Aufklärungsquote aller begangenen Straftaten im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Idar-Oberstein (- die abschließende Bearbeitung liegt sowohl bei der Schutzpolizei als auch bei der  Kriminalpolizei). Die Straftaten der kleineren und mittleren Kriminalität, welche in der Bearbeitungszuständigkeit der Polizeiinspektion liegen, weisen eine Aufklärungsquote von 65,3 Prozent aus (Quelle: Kriminalitätsjahrbuch der PI Idar-Oberstein, 2016 veröffentlicht). Er wies darauf hin, dass auf einer Fläche von 391 km² 56.656 Einwohner zu betreuen seien. Damit umfasse der Zuständigkeitsbereich der PI Idar Oberstein in etwa die Hälfte der Fläche des Landkreises Birkenfeld. Die Verkehrsunfallfluchtentwicklung sei allerdings ansteigend, besonders bei den sogenannten Parkplatzremplern nähmen die Fallzahlen deutlich zu.

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 Der Kreisverkehrsplatz Friedrich-August-Straße / Schneewiesenstraße soll in der 1. Hälfte November fertig werden. Für das Aufbringen der Asphaltdecke am Wochenende 29./30.10. oder 05./06.11.2016 muss der Kreisel voll gesperrt werden. Sofort anschließend erfolgt der Ausbau der Friedrich-August-Straße bis zum Landesmuseum als Winterbaustelle. Das heißt, dieser Straßenabschnitt bleibt voll gesperrt. Wenn  der Winter – wie in den letzten Jahren - milde ausfällt, könnte diese Baustelle bis März / April 2017 abgeschlossen sein. Danach wird mit dem Ausbau der Schneewiesenstraße begonnen. Anmerkung von Stadtrat Karim Djordjevic: Es bleibt im Zentrum Birkenfelds noch einige Zeit „spannend“!

Der Ausbau  Wagnersweg wird anders als geplant erst im März /April fertiggestellt werden, vorausgesetzt es ist ein milder Winter. Denn auch hier gibt es eine Winterbaustelle.

Der neue Bauabschnitt Haesgeswiesen nimmt Gestalt an; wer es eilig hat, kann noch in diesem Jahr mit dem Hausbau beginnen. Es sind schon viele Bauplätze reserviert, weiß Stadtrat Stefan Schöpfer

Und Stadträtin Isolde Loew ergänzt: Auf dem KSG-Gelände gegenüber – westlich des Gollenbergerweges - kann der Hausbau auch noch in diesem Jahr beginnen.

Fazit der CDU-Fraktionsvorsitzenden Christine Tholey-Martens: Wir sind erfreut über das rege Interesse an Bauplätzen in Birkenkfeld.

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