CDU-Kreisverband Birkenfeld

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Fast schon in Vergessenheit geratene historische Spuren entdeckten die Teilnehmer der CDU-Stadtbezirksgruppe anlässlich einer Ortsbegehung.

Eigentlich ging es darum einen gemeinsamen Überblick über die Infrastruktur in Göttschied zu gewinnen und dabei Ideen und Anregungen für die Zukunft zu sammeln. Start war auf dem Platz neben der Kreissparkasse. In die Jahre gekommene Waschbetonplatten, ein Brunnen der außerbetrieb ist und eine Natur, die den Platz so langsam zurückgewinnt. Das war dagegen der erste Eindruck. Dabei ist an dieser Stelle die jüngere Geschichte Göttschieds dokumentiert. Die gemeinsame Geschichte als Stadtteil Idar-Obersteins ist noch keine 50 Jahre alt.

 Das war aber nicht die einzige Überraschung, die es zu entdecken gab, wenn man mit offenen Augen durch den Ort geht. So gut der Zustand des Hauptverkehrswegs, die Göttschieder Straße, ist, so marode sind die Nebenstraßen wie Blumenstraße oder Eichenwaldstraße. An das Bild leerstehender Geschäfte hat man sich in den letzten Jahren leider schon gewöhnen müssen.

Abgeschlossen wurde die Ortsbegehung am Friedhof Göttschied. Von weitem betrachtet wirkt die Anlage gepflegt. Bei näherem Hinsehen zeigt sich dann leider doch, dass z.B. die Wege, soweit überhaupt befestigte vorhanden sind, in einem desolaten Zustand sind und auch sonst vieles verbesserungswürdig erscheint. Die CDU-Stadtbezirksgruppe ist sich einig, diese und weitere Punkte mit Vertretern der Stadt weiter zu besprechen.     

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Mit der Wahl von Bernd Alsfasser als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Baumholder, hat die FWG eine einmalige Chance zum Politikwechsel vertan. Noch während des Wahlkampfes zur Stichwahl zwischen Peter Lang (SPD) und Bernd Alsfasser (FWG) wurde mit dem Motto der CDU „Zeit für den Wechsel“ geworben.

Einigkeit besteht bei dem CDU-Gemeindeverband Baumholder darin, dass ein wirklicher Wechsel nur durch einen Zusammenschluss mit der CDU hätte entstehen können. Da die FWG aber nun wie bisher mit der SPD zusammenarbeitet, wird letztlich der Wähler ent- und getäuscht, der auf einen Wechsel gesetzt hat. Besonders enttäuscht ist die CDU über das Verhalten der FWG, welche ihnen in Gesprächen klar signalisiert hat, dass sie mit ihnen zusammenarbeiten möchten. Nach einem Treffen mit der FWG-Delegation wurde versprochen, dass sich diese erneut melden werden. Eine Rückmeldung bezüglich einer Entscheidung der FWG gab es aber auch auf Nachfrage der CDU nicht.

„Dass die Bürger unserer Verbandsgemeinde mit der bisherigen Politik, für die auch der jetzige Bürgermeister als 1. Beigeordneter mitverantwortlich war, nicht zufrieden sind, zeigen die Wahlergebnisse und die Tatsache, dass von vier Kandidaten gleich drei, darunter auch Bernd Alsfasser, für einen Wechsel geworben haben“, so der Gemeindeverbandsvorsitzende, Aljoscha Schmidt.

Dieser kündigt auch an, dass die CDU als einzige Partei in der Verbandsgemeinde ihr Wort hält und ihre Rolle als Opposition wahrnimmt. „Denn alle wichtigen Themen, die zurzeit in der Verbandsgemeinde diskutiert werden, wurden durch die CDU ins Rollen gebracht“, so Schmidt weiter. Als Beispiel hierfür nennt er die Entwicklungen um einen möglichen Autobahnanschluss und zur Erschließung des Ökomparks Heide-Westrich, zu der eigens der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz und Mitglied im Verkehrsausschusses des Bundestags, Patrick Schnieder MdB, anreiste.

 

Bei einer routinemäßigen Kontrolle am 27. Juni 2016 wurden am Hochbehälter Silbrich bei Kirschweiler eine Belastung mit Kolibakterien festgestellt, was zur Anordnung eines Abkochgebotes der betroffenen Ortsgemeinden für Trinkwasser seitens des Gesundheitsamtes führte. Die Mitglieder des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Herrstein wurden durch den Werkleiter über Geschehnisse, Reaktionen und Öffentlichkeit schriftlich informiert. Dennoch sind viele offenen Fragen geblieben und so reagieren die Mitglieder der CDU-Fraktion mit Unverständnis, dass Verbandsbürgermeister Weber eine für am 12. Juli 2016 angesetzte Sitzung des Werksausschusses mangels Themen ausfallen ließ.

Fraktionsmitglied Kirsten Beetz, ebenso Fraktionsvorsitzende im Kreistag meint: “ Bis heute fehlt jegliche Information über die Ursache der Belastung durch dieses im menschlichen und tierischen Darm vorkommende Bakterium. Sind Vorbeugemaßnahmen zu treffen oder getroffen worden um sicherzustellen, dass eine zukünftige Gefährdung der Bevölkerung nicht mehr vorkommen kann?

Der Nahe-Zeitung, welche zu jeder Zeit um Aufklärung der Bevölkerung bemüht war, muss an dieser Stelle ein großes Lob ausgesprochen werden.“

Der Fraktionsvorsitzende Dieter Albert fügt an: „Gibt es bei solchen Vorkommnissen Notfallpläne, oder müssen solche, nach den aktuellen Erfahrungen noch erstellt werden? Wie kann es sein, dass Verwaltungen telefonisch nicht erreichbar sind und warum werden keine Bestätigungsmeldungen per Email verlangt. Auf welcher Ebene lief die Kommunikation zwischen den einzelnen betroffenen Verbandsgemeindeverwaltungen. Wo war Bürgermeister Weber während der Koordination der Maßnahmen? Im Gegensatz zu Amtsärztin Frau Dr. Thiel, die sich gegenüber der Presse zu den angeordneten Vorsichtsmaßnahmen äußerte, fehlt bis heute jegliches Statement von Bürgermeister Weber.

Kritisch hinterfragt werden muss auch die Zusammenarbeit mit den Medien. Stephan Dreher, stellv. Fraktionsvorsitzender fragt sich wie die das dringend notwendige Informieren der Nahe-Zeitung vergessen werden konnte. Dreher weiter: „Die Warnung der Menschen in den betroffen Orten durch Flugblätter und Lautsprecherdurchsagen ist gut. Aber die Menschen reden miteinander. Um eine unnötige Beunruhigung der Menschen in den nicht betroffen Orten zu vermeiden, sollten auch diese informiert werden. Im Zeitalter der digitalen Kommunikation ist dies kein Problem. Twitter, Facebook, Homepages von Verwaltungen und Presse sind dazu hervorragend geeignete Werkzeuge.

Lobenswert ist deshalb der Einsatz von Landrat Dr. Matthias Schneider, der auf seinem privaten Facebook Account über den Sachverhalt informierte und in der dadurch angestoßenen Diskussion nicht betroffene Ortschaften ausgeschlossen werden konnten, und somit zur Beruhigung der Menschen eine maßgeblichen Beitrag leistete.

staden 2016„Geh mit LUFTIKUS auf Reisen!“ unter diesem Motto findet im Rahmen des Sommerferienangebotes des Stadtjugendamts Idar-Oberstein die Ferienaktion auf dem Jugendzeltplatzgelände „Im Staden“  2016 statt.

Mehr als zwanzig, größtenteils ehrenamtliche Betreuer bescheren den teilnehmenden Kindern zwei wundervolle, naturnahe Ferienwochen.  Der vielfältige Ablauf in der Natur wird durch die engagierten Betreuer den Kindern dabei sehr kreativ und eindrucksvoll vermittelt. Davon konnte sich eine Abordnung der CDU-Stadtratsfraktion, die die Kinder im Staden besuchten, unmittelbar ein Bild machen. Als Geschenk brachten die Christdemokraten eine Auswahl an Spiel- und Sportgeräten mit, die später durch das Stadtjugendamt für weitere Maßnahmen sinnvoll verwendet werden können. Bei einem Rundgang konnten sich die CDU-Kommunalpolitiker davon überzeugen, wie begeistert die Ferienkinder auf Entdeckungsreise in den Wald gehen, Naturmaterialien sammeln und daraus zum Beispiel auf ihrer „Weltreise“ eine Chinesische Mauer oder ein  Indianer Tipi zu bauen.

„ Die Zielgruppe, Kinder von 6 bis 12 Jahren, bestimmen dabei den Ablauf mit, so dass die konzeptionellen Ausrichtung der Abenteuergeschichte von den Kindern konkret mit beeinflusst wird“, erklärte Frau Faust, die für die Planung der Freizeit zuständig ist.

„Diese Ferienmaßnahme soll insbesondere berufstätigen und alleinerziehenden Eltern die Möglichkeit bieten, ein attraktives Ferienprogramm mit qualifizierter pädagogischer Betreuung für ihre Kinder in Anspruch zu nehmen“, führte Herr Herzig vom Jugendamt aus.

Die Christdemokraten begrüßten den pädagogisch wertvollen Ansatz  der Maßnahme, die einen wichtigen Beitrag zur Sensibilisierung für einen bewussten Umgang mit der Natur und ihren Ressourcen, und somit einen wichtigen Beitrag zur Umwelterziehung darstelle.

Der verregnete Sommer machte eigens eine Pause, als sich Mitglieder und Freunde der CDU zum gemütlichen Grillen und Beisammensein in Göttschied trafen.

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