facebook logos PNG19752

A- A A+

Christlich Demokratische Union - Kreisverband Birkenfeld

Liebe Besucherinnen und Besucher des Online Angebotes des CDU-Kreisverband Birkenfeld,

zunächst hoffe ich, dass es Ihnen und Ihren Lieben gut geht!

Die letzten Tage und Wochen waren und sind in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich. Und ich meine die Welt wird danach eine andere sein.

Die geplante, erste Sitzung des Kreisvorstands nach dem Kreisparteitag mit Neuwahlen hatten wir wegen der sich zuspitzenden Corona-Lage kurzfristig abgesagt. Auch den am 3.4. geplanten Nominierungsparteitag unserer Kandidaten/Kandidatinnen zur Landtagswahl 2021 haben wir abgesagt.

Wie und wann es konkret mit der kommunalpolitischen Arbeit im CDU-Kreisverband weitergehen kann, ist derzeit nicht absehbar. Informieren Sie sich doch bitte weiterhin auf dieser Homepage.

Unserer Geschäftsstelle ist nach wie vor geöffnet und steht Ihnen für alle Fragen zur Verfügung.

Bleibt Sie alle gesund und denken Sie bitte immer daran: 2m Abstand heißt das Gebot der Stunde!

Herzliche Grüße,

Christian Wilhelm, Vorsitzender CDU-Kreisverband Birkenfeld

Unsere Homepage wird zurzeit inhaltlich und datenschutzrechtlich überarbeitet.

In Kürze stehen Ihnen wieder alle Informationen im gewohnten Umfang zur Verfügung.

Die CDU im Kreis Birkenfeld hat sich bereits im vergangenen November geschlossen für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen ausgesprochen. Regelmäßiger Ärger mit den Bürgern, Gerichtsverfahren, ein hoher administrativer Aufwand, all das wäre hinfällig, wenn die Landesregierung endlich bereit wäre über gerechtere Lösungen zu sprechen.

Ob eine allein stehende Witwe mit geringem Einkommen, eine junge Familie oder ein kinderloses Ehepaar mit doppeltem Einkommen, alle werden mit gleichen Gebühren belastet. Wo bleibt da die soziale Gerechtigkeit?

Nachdem mittlerweile Teile der SPD die Abschaffung auch befürworten sehen wir uns in unserer Meinung bestärkt. Wie der Nahe-Zeitung allerdings zu entnehmen war, ist sich die SPD im Kreis Birkenfeld bei diesem Thema uneins. Offensichtlich besteht Unsicherheit über Finanzierung des Ausgleichs an die Kommunen. Daher verweisen wir auf die Veröffentlichung der CDU-Landtagsfraktion zu diesem Thema, die interessierte Bürger auf der Homepage des CDU-Kreisverbands Birkenfeld, www.cdubir.de, nachlesen können.

Die Steuereinnahmen in der Bundesrepublik Deutschland und in Rheinland-Pfalz sind zurzeit auf einem Höchststand, daher sollte die Finanzierung der Straßenausbaubeiträge aus dem Landeshaushalt, unter einer gut wirtschaftenden Landesregierung keine Herausforderung darstellen, wenn es denn gewollt ist. Über die Planungs- und Entscheidungshoheit der Kommunen oder auch Kontrollmechanismen muss natürlich noch gesprochen werden. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.

CDU - Kreisverband Birkenfeld

Kobachstraße 7
D-55743 Idar-Oberstein

Tel. +49 - (0) 67/81 - 22 54 1
Fax +49 - (0) 6781 - 22 09 8

E-Mail: cdu.birkenfeld@t-online.de

Öffnungszeiten der Geschäftsstelle

Mittwoch:     10:00 - 16:00 Uhr

Freitag:          12:00 - 16:00 Uhr

Silja Dreher
Kreisgeschäftsführerin

Mitmachen

Für uns im Bundestag

Antje Lezius, MdB

Wir setzen auf diesem Webauftritt Cookies ein, um diese Webseite bestmöglich an Ihre Bedürfnisse anzupassen sowie unsere Serviceleistungen zu verbessern. Die weitere Nutzung der Webseite wird als Zustimmung zu unseren Regelungen über Cookies verstanden.