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Christlich Demokratische Union - Kreisverband Birkenfeld

Sehr geehrter Herr Nitsch,

über Ihren Kommentar zur Beigeordnetenfrage haben wir uns sehr gewundert und ich bin auch persönlich ein wenig verärgert, da Sie es eigentlich besser wissen müssten.

Es war durchaus kein einfacher Prozess, auch in der Argumentation nach innen in die Partei, um anschließend die Entscheidung zu treffen auf eine Kandidatur zum Bürgermeister der fusionierten Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen zu verzichten und Bürgermeister Weber, der den Fusionsprozess von Anfang an, auch weitgehend im Sinne der CDU, gemeinsam mit seiner Verwaltung, handwerklich solide umgesetzt hat. Deshalb trauen wir Uwe Weber am ehesten zu, die Zusammenführung der Verwaltungen über den 1.1.20 hinaus ohne große Reibungsverluste und unter Vermeidung unnötiger fusionsbedingter Kosten umzusetzen.

Diesen Fusionsprozess haben wir vor der Kommunalwahl als schwierige Zugfahrt beschrieben, bei der es keinen Sinn macht zu versuchen auf halber Strecke den Zugführer auszutauschen.
Als Unterstützung des Bürgermeisters im Fusionsprozess sehen wir den hauptamtlichen Beigeordneten als richtige, wichtige und angemessene Funktion. Und mit Ortwin Rech, der aus seinen Tätigkeiten im Schulwesen der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen und als Geschäftsführer der Sozialstation Herrstein-Rhaunen schon lange sensible Aufgaben in der kommenden VG wahrnimmt, sehen wir als die richtige Person, und als wichtigen Unterstützer von Bürgermeister Weber bei dessen verantwortungsvollen Aufgaben.

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Nachdem die CDU zur Kommunalwahl auf die Aufstellung eines eigenen Bürgermeisterkandidaten zum Wohle einer erfolgreichen Fusion verzichtet hat sieht sie aus gleichem Grund die Schaffung einer Stelle eines hauptamtlichen Beigeordneten als richtig, wichtig und angemessen an.

Zur Unterstützung des Bürgermeisters beim Verwalten der neuen Verbandsgemeinde mit 50 Ortsgemeinden, einer Größe von 335 km² und fast 23.000 Einwohner sehen wir die Notwendigkeit einen hauptamtlichen Beigeordneten zu installieren. Gerade in der Phase des Zusammenwachsens der Alt-VGs zur neuen Verbandsgemeinde, und des daraus resultierenden Arbeitsaufwandes, auch aus Fürsorge und Verantwortung für die Mitarbeiter der Verwaltung muss der Beigeordnete in einem ständigen Austausch mit dem Bürgermeister sein. Diese kann von ehrenamtlichen Beigeordneten nicht im absehbaren und notwendigen Umfang geleistet werden.

Die CDU wird den Fachbereichsleiter Ortwin Rech vorschlagen. Bei der Wahl von Herrn Rech wechselt dieser vom Amt des Fachbereichsleiters ins Amt des Beigeordneten. Er soll weiterhin in seinen jetzigen Geschäftsbereichen tätig sein. Somit ist der Unterschied der höheren Besoldung im Vergleich zu den daraus resultierenden Vorteilen vertretbar.

Die an der vergangenen Kommunalwahl gewählten Vertreter der CDU für den Verbandsgemeinderat der am 1.1.2020 kommenden Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen trafen sich im Klosterhotel Marienhöh in Langweiler zu ihrer konstituierenden Sitzung.
Für den Fraktionsvorstand wurden Stephan Dreher (Herborn) als Vorsitzender sowie Kirsten Beetz (Oberhosenbach) und Klaus Hepp (Horbruch) zu gleichberechtigten Stellvertreter gewählt.

Des weiteren wurden Patrick Merscher (Mittelreidenbach) zum Schriftführer und Timo Stenzhorn (Hettenrodt) zum Schatzmeister der Fraktion gewählt.

Heute Abend waren wir mit unserem Stammtisch in der Gaststätte Zum Vorfuß im Bürgerhaus in Vollmersbach zu Gast. Vielen Dank für die nette Bewirtung und das leckere Essen.

"Tue Gutes und rede darüber." Heute wurden auch erste Gedanken ausgetauscht wie wir uns strategisch zur Kommunalwahl präsentieren wollen. Das wird ein Spaß.

CDU hat Liste für VG-Ratswahl im Mai erstellt

Stephan Dreher wird am 26. Mai 2019 nicht für das Amt der Bürgermeisters der neuen Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen kandidieren. Dies ließ der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende im Weidener Gemeindehaus am Rande der Kandidatenaufstellung für die Wahl des Verbandsgemeinderates – ebenfalls am 26. Mai – verlauten.

Weiterlesen: Stephan Dreher kandidiert kein zweites Mal

Kommunalwahl am 26.05.2019 - Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen

Mitgestalten, was vor Ort geht und mitentscheiden über das künftige Zusammenleben in unserer Verbandsgemeinde. Das ist eine Aufgabe mit hoher Verantwortung, die viel Freude machen kann. Die Vertreterinnen und Vertreter der CDU sind stets bereit, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Meist unter spürbaren Einschränkungen der freien Zeit mit Familien und Freunden. 

Die Stärke der CDU in Rheinland-Pfalz ist immer auch aus ihrer breiten kommunalen Verankerung erwachsen. Wenn am 26. Mai 2019 die Räte neu gewählt werden, dann geht es nicht auch zuletzt um dieses Fundament. 

Im ersten Schritt der Wahlvorbereitungen geht es darum, geeignete Persönlichkeiten für unsere Listen zu finden und das Verfahren zur Listenaufstellung ordnungsgemäß über die Bühne zu bringen. Dieses wollen wir in einer Mitgliederversammlung am 30.11.2018 in 55758 Weiden, Bürgerhaus Aurora ab 19:00 Uhr durchführen. Zu dieser Versammlung sind alle Mitglieder des Gemeindeverband Herrstein-Rhaunen herzlich eingeladen.

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3. Beschlussfassung über die Tagesordnung

4. Wahl einer Versammlungsleiterin / eines Versammlungsleiters und einer Schriftführerin / eines Schriftführers

5. Wahl einer Mandatsprüfungs- und einer Stimmzählkommission

6. Wahl von zwei Versammlungsteilnehmerinnen/Versammlungsteilnehmern zur Abgabe der Versicherung an Eides Statt

7. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson

8. Bericht der Mandatsprüfungskommission

9. Beschlussfassung über das Wahlverfahren und über Mehrfachbenennungen

10. Vorstellung der Bewerberinnen/Bewerber für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters der Gemeinde Schmidthachenbach am 26. Mai 2019

11. Aufstellung des/r Bewerbers/in der CDU für die Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters der Gemeinden Schmidthachenbach am 26. Mai 2019

12. Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber der CDU für die Wahl des Verbandsgemeinderates Herrstein-Rhaunen am 26. Mai 2019

13. Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber der CDU für die Wahl des Verbandsgemeinderates Herrstein-Rhaunen am 26. Mai 2019

14. Verschiedenes

Geburtsstunde des CDU-Gemeindeverbandes Herrstein-Rhaunen (sitzend von rechts): Vize Klaus Hepp, Vorsitzender Stephan Dreher, Vize Edwin Bock und Schriftführer Volker Schwinn, Pressesprecher Patrick Merscher (stehend, links) und Mitgliederbeauftragter Ortwin Rech (stehend, rechts) sowie acht der zehn gewählten Beisitzer freuen sich auf die kommende Arbeit auf kommunaler Ebene. Foto: Andreas Nitsch

Nahe-Zeitung - Andreas Nitsch

Einmütig zwei Gemeindeverbände zusammengeführt

Stephan Dreher aus Herborn ist Vorsitzender des am späten Freitagabend aus der Taufe gehobenen CDU-Gemeindeverbandes Herrstein-Rhaunen. Das Votum der Christdemokraten im Weidener Bürgerhaus Aurora fiel einstimmig aus – wie nahezu alle Abstimmungen an diesem Abend. Ebenfalls 100 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielten Klaus Hepp (Horbruch) und Edwin Bock (Langweiler), die fortan als gleichberechtigte Stellvertreter fungieren werden. Zuvor waren die beiden Gemeindeverbände Herrstein und Idarwald – wie es der CDU-Kreisvorstand Ende September beschlossen hatte – zusammengeführt worden.

Dreher, der bislang an der Spitze des Gemeindeverbandes Herrstein stand, hatte nicht zu viel versprochen, als er im Vorfeld mitteilte, dass die Vorstände der Altverbände die Fusion konstruktiv vorbereitet und eine gemeinsame Vorschlagsliste für die Wahlen erarbeitet hätten. Die Liste fand allenthalben Zustimmung, sodass der Zusammenschluss der beiden Verbände inklusive sämtlicher geheim per Stimmzettel abgehaltener Wahlen nach nur 69 Minuten abgehakt werden konnte.

Die zuvor geäußerte Hoffnung des neuen Vorsitzenden Dreher, „zu dieser nicht alltäglichen Mitgliederversammlung recht viele Gäste aus der CDU-Familie begrüßen zu dürfen“, erfüllte sich indes nicht. Von den insgesamt 100 Wahlberechtigten beider Ex-Verbände waren gerade mal 26 erschienen, 16 Posten waren zu vergeben. Ortwin Rech (Mittelreidenbach) füllt nun das Amt des Mitgliederbeauftragten aus, Volker Schwinn übernimmt die Schriftführung, und Patrick Merscher (Mittelreidenbach) kümmert sich um die Pressearbeit. Darüber hinaus wurden mit Volker Bernhard (Gerach), Sascha Diepmanns (Rhaunen), Marko Hepp (Horbruch), Hartmut Röper (Kirschweiler), Bernd Minwegen (Schmidthachenbach), Margit Wehle-Heich (Rhaunen), Heidi Schappert (Mittelreidenbach), Heinz Wendel (Hettenrodt), Margareta Schmidt (Rhaunen) und Monika Theobald (Rhaunen) zehn Beisitzer in den erweiterten Vorstand berufen.

Christian Wilhelm, CDU-Kreisvorsitzender, hatte die Versammlung eröffnet und einen kurzen Überblick über die „nicht einfache“ Arbeit im Kreisverband Birkenfeld geliefert. Er sicherte dem neuen Gemeindeverband Herrstein-Rhaunen bestmögliche Unterstützung zu.

Wilhelm übergab das Wort an Frederik Grüneberg, den Vorsitzenden der Jungen Union im Kreis Birkenfeld, der die Versammlungsleitung übernahm. Schriftführer, eine Mandatsprüfungs- und eine Stimmzählkommission waren flugs gefunden, sodass die Voraussetzungen, das personelle Gerüst für den neuen CDU-Gemeindeverband zu erstellen, erfüllt waren. Der Rest war Formsache. Grußworte sprachen zudem zwischen den Auszählungen der Wahlscheine Landrat Matthias Schneider, Sabine Brunk (Stadtverbandsvorsitzende Idar-Oberstein), Kreistagsfraktionssprecherin Kirsten Beetz und Michael Seithel (stellvertretender Kreisvorsitzender). Das Schlusswort war schließlich dem neuen Vorsitzenden Stephan Dreher vorbehalten: „Wir haben eine Menge Arbeit vor uns.“

Nahe Zeitung vom Montag, 15. Oktober 2018

Nachdem der Landtag Rheinland-Pfalz das Gesetz zur Fusion der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen beschlossen hat werden wir nun gemäß der Satzung der CDU-Rheinland-Pfalz und auf Beschluss des Kreisvorstandes die Gemeindeverbände Herrstein und Idarwald zum CDU-Gemeindeverband Herrstein/Rhaunen fusionieren.

Zwischen den Vorständen der "Altverbände" ist in den vergangenen Wochen sehr konstruktiv die Fusion vorbereitet worden und gestern konnte bei einer gemeinsamen Vorstandssitzung mit 17! Teilnehmern eine gemeinsame Vorschlagsliste für die Wahlen des neuen Vorstandes erarbeitet werden.

Weiterlesen: Mitgliederversammlung zur Fusion der CDU-Gemeindeverbände Herrstein und Idarwald

Zur gut gelaunten, geselligen Runde konnten auch der stellv. Kreisvorsitzende der CDU, Michael Seithel mit Ehefrau, der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Frederik Grüneberg, weitere Mitglieder des Kreisvorstandes sowie der Fraktionsvorsitzende der CDU im VG-Rat Herrstein, Dieter Albert begrüßt werden.

Weiterlesen: Gut besuchter Stammtisch gestern im Hochwaldhof in Bruchweiler.

Folgender Antrag wurde am Kreisparteitag am 16.02.2018 von den Mitgliedern mit großer Mehrheit bei wenigen Enthaltungen angenommen.

Antrag des CDU-Gemeindeverbands Herrstein 

Wie soll es mit der künftigen Wasserversorgung im Kreis Birkenfeld weitergehen? Mit dieser Frage sollte sich der CDU-Kreisverband intensiv beschäftigen und aktiv die Zusammenlegung der einzelnen Wasserwerke der Stadt Idar-Oberstein und den 4, demnächst 3 Verbandsgemeinden im Kreis Birkenfeld zu einem gemeinsamen Unternehmen angehen. Es wird beantragt, dass der Kreisparteitag in einem Grundsatzbeschluss erklärt, dass es Absicht der Christlich Demokratischen Union im Kreis Birkenfeld ist, diese Zusammenlegung zu forcieren und die Mandatsträger des CDU-Kreisverbandes beauftragt, in ihren jeweiligen Gremien Gespräche aufzunehmen um gemeinsame Entwicklungsmöglichkeiten zu erörtern, mit dem Ziel ein gemeinsames Wasserwerk im Wasserzweckverband zu erreichen. Über den Fortschritt dieser Gespräche soll regelmäßig im Kreisvorstand und am nächsten Kreisparteitag berichtet werden.

Weiterlesen: Der Antrag des Gemeindeverbands Herrstein an den CDU-Kreisverband

Zum aktuellen Stammtisch des CDU-Gemeindeverband Herrstein wurde sich im Vorfeld der Fusion der Verbandsgemeinden Herrstein und Rhaunen im Landgasthof Scherer in Horbruch getroffen. Die Vorsitzenden Stephan Dreher für Herrstein und Klaus Hepp, Rhaunen, konnten neben Mitgliedern der Gemeindeverbände den Kreisvorsitzenden der Jungen Union, Frederik Grüneberg, die Vorsitzende des CDU-Stadtverband Idar-Oberstein Sabine Brunk, die Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Kirsten Beetz sowie die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes Ursula Roth, Christian Wilhelm und André Hoppe begrüßen.

Neben der Vorbereitung des CDU-Kreisparteitages am 16. Februar sind bei guter Bewirtung zahlreiche kommunalpolitische Themen diskutiert worden. Ein Austausch von Ansichten und Meinungen über Verbandsgrenzen hinweg wurde von allen Teilnehmern des Stammtisches positiv hervorgehoben und soll in Zukunft intensiviert werden.

Weiterlesen: Gut besuchter Februar-Stammtisch des CDU-Gemeindeverband Herrstein

Rat Herrstein beschließt Bezug von Ökostrom

Herrstein. Knapper hätte die Entscheidung kaum ausfallen können: Der VG-Rat Herrstein hat sich mehrheitlich dazu entschlossen, in den Jahren 2019 und 2020 keinen – wie von der Verwaltung vorgeschlagen – Normalstrom, sondern künftig den etwas teureren Ökostrom, also 100-prozentigen Strom aus erneuerbaren Energien, zu beziehen. Zehn zu zehn lautete das Stimmenverhältnis, bevor Bürgermeister Uwe Weber sein Handzeichen gab. Er hatte noch die Möglichkeit, sich zu enthalten oder gegen Normalstrom zu stimmen. Weber entschied sich gegen Normalstrom und somit gegen die Beschlussvorlage seiner eigenen Verwaltung.

Weiterlesen: Weber stimmt gegen die Verwaltung

Bei einer routinemäßigen Kontrolle am 27. Juni 2016 wurden am Hochbehälter Silbrich bei Kirschweiler eine Belastung mit Kolibakterien festgestellt, was zur Anordnung eines Abkochgebotes der betroffenen Ortsgemeinden für Trinkwasser seitens des Gesundheitsamtes führte. Die Mitglieder des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Herrstein wurden durch den Werkleiter über Geschehnisse, Reaktionen und Öffentlichkeit schriftlich informiert. Dennoch sind viele offenen Fragen geblieben und so reagieren die Mitglieder der CDU-Fraktion mit Unverständnis, dass Verbandsbürgermeister Weber eine für am 12. Juli 2016 angesetzte Sitzung des Werksausschusses mangels Themen ausfallen ließ.

Weiterlesen: Trinkwassergefährdung im Hochbehälter Silbrich bei Kirschweiler

Zusammen mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Lezius besuchte der CDU-Gemeindeverband Herrstein die internationale Achatbörse in Niederwörresbach.

In der Halle des Sportleistungszentrums, sowie in der Turnhalle wurden Achate, Opale, versteinerte Hölzer und Quarzmineralien zum Kaufen und Tauschen präsentiert.

Der CDU-Gemeindeverband Herrstein hat ein alte Tradition wieder aufleben lassen und lädt wieder monatlich zu einem allgemeinen Stammtisch ein. So traf man sich mit kommunalpolitisch Interessierten diesmal im März in Veitsrodt im Hotel Sonnenhof. Vor allem junge Leute nutzten diese Gelegenheit zur politischen Diskussion. Der Vorsitzende des Gemeindeverbands Stephan Dreher berichtete über die Aktivitäten in der Vergangenheit und insbesondere vom politischen Schlagabtausch beim alljährlichen CDU-Heringsessen am Aschermittwoch in Allenbach.

Weiterlesen: Gelungener Auftakt

Mitmachen

Für uns im Bundestag

Antje Lezius, MdB

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