Kreisverband Birkenfeld

CDU-Kreisverband

Liebe Kreisvorsitzende, liebe Landesvorstandsmitglieder!

CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner

Ich möchte Euch danken für die sehr gute Sitzung und den offenen, intensiven Austausch gestern Abend. Auch für das Durchhaltevermögen in den drei Stunden zu später Uhrzeit! Das war konzentriert, respektvoll unterschiedlichen Meinungen gegenüber - und mit konkreten Punkten, die wir gemeinsam herausgearbeitet haben und umsetzen werden: Vom Mitgliederschreiben im Namen des Bundesvorstandes angefangen, über die Ansprache der ausgetretenen Mitglieder, einem Treffen mit Armin Laschet zusammen mit den Gemeindeverbands- und Kreisvorsitzenden, der Einrichtung eines Entscheidungsrates von CDU und CSU, der Forderungen nach der Einbindung und Sichtbarmachung von von Friedrich Merz bis hin zu einer Handreichung für unsere Kreisverbände zu Armin Laschet, seine Arbeit und das Werben für ihn.

Denn bei aller Enttäuschung vieler über das Ergebnis, das sie sich anders gewünscht hätten, bestand gestern große Einigkeit, gemeinsam mit Armin Laschet für den Wahlsieg im September zu kämpfen.

Euer Wunsch war es, zeitnah einiges über unseren Spitzenkandidaten zusammengestellt zu bekommen, was Ihr zur Kommunikation auch vor Ort nutzen könnt. Hier einige Punkte vorab:

  1. Armin Laschet wird unser Land, wo nötig erneuern, Klimaschutz UND Wirtschaftswachstum verfolgen. Die CDU aus Liebe zu Deutschland profilieren: sicher, sozial und frei.
  2. Er hat Steherqualitäten bewiesen. Adenauer wurde damals mit einer, seiner eigenen, Stimme Mehrheit Bundeskanzler. Wie gut für unser Land.
  3. Armin Laschet war im Deutschen Bundestag, im Europäischen Parlament, er regiert erfolgreich unser größtes Bundesland NRW mit einer Koalitionsregierung von CDU und FDP.
  4. Er genießt Vertrauen auch bei seinen Kontrahenten. Er besitzt eher Seltenes: Handschlagqualität. Mit Besonnenheit und Entschlossenheit kann er Deutschland in eine gute Zukunft führen. Ihm geht es ums Ganze, nicht um sich oder Klientelinteressen.
  5. Früher schauten alle dieselben Fernsehprogramme und lasen eine Tageszeitung. Heute informieren sich Menschen ganz anders. Schnelllebig, in Chatrooms und durch newsticker. Diese Veränderungen fordern uns gewaltig.
  6. Damit es am 26. September, in fünf Monaten (die Briefwahl beginnt noch früher) zu einem überzeugenden Votum kommt, müssen wir zeigen, was in uns steckt.
    Die christdemokratische Idee ist lebendig. Die CDU kann und muss kämpfen.
  7. Wenn wir jetzt zusammenstehen und nach vorne schauen, dann zeigen wir biblisch: Alles hat seine Zeit. Zeit zum Streiten, zum Ringen um den besten Weg, den Vorsitzenden, den Kanzlerkandidaten, das Wahlprogramm von CDU und CSU und Zeit zum Wahlkämpfen.

Liebe Freunde! Ich bin überzeugt, dass wir schaffen, was wir uns vorgenommen haben, wenn wir jetzt weniger unter uns diskutieren und stattdessen die nächsten fünf Monate rausgehen und unter den nicht einfachen Pandemiebedingungen um Zustimmung ringen. Jede und jeder an ihrem/seinen Platz.

Ihr wisst ja, dass Ihr Euch jederzeit bei mir melden könnt, wenn Ihr Anliegen habt.

Herzliche Grüße,
Eure Julia Klöckner

Julia Klöckner trifft Dr. Wolfgang Schäuble in Roxheim

Am Samstag den 28. August hatte man die Möglichkeit den amtierenden Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble live zu erleben. Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Julia Klöckner hatte dazu nach Roxheim in die Birkenberghalle eingeladen. Das Interesse an der Veranstaltung war sehr groß und die Halle war- gemäß den geltenden Coronaregelungen- sehr gut gefüllt.

Den Zuhörer erwartete ein gut zweistündiger Vortrag von Wolfgang Schäuble zu einem breiten Themenauswahl der Innen- und der Außenpolitik. Hierzu gehörten die Themen Corona und die anstehende Wahlen, sowie Afghanistan und vieles mehr. Die Zuhörer waren von der lebendigen, sachlichen, aber auch zum Teil sehr humoristischen Art von Herr Schäuble sehr angetan, so Jan Hilder vom Kreisverband der CDU Birkenfeld. Nach dem Vortrag gab es eine Fragerunde in der jeder Teilnehmer seine Fragen an Herrn Schäuble, aber auch Frau Klöckner richten konnte. Die Breite der Themen die angefragt wurden zeigte wieder einmal wie vielschichtig Politik und die Interessen der Bürger sind, so Hilder. Am Ende der Veranstaltung gab es, wie auch am Anfang, lange stehende Ovationen.

Nach dem offiziellen Teil hatte Jan Hilder aus Herrstein, der als Vorstandsmitglied für den Kreisverband Birkenfeld vor Ort war, noch die Möglichkeit ein Foto mit Frau Klöckner und Herrn Dr. Schäuble zu machen. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg. Hilder hofft das jeder Wahlberechtigte von der Möglichkeit der Wahl gebraucht macht! Das sei sehr wichtig!

Auszeichnung für Ingeburg Billert

Einen ganz besonderen Moment gab es beim Besuch von Julia Klöckner bei der CDU-Stadtbezirksgruppe Göttschied.

Eine Auszeichnung für 50 Jahre Parteimitgliedschaft ist schon etwas besonders. Für Ingeburg Billert, deren Ehemann Helmut Billert, Kreisbeigeordneter a. D. und Ehrenvorsitzender der CDU im Kreis Birkenfeld, vor kurzem verstorben ist, war es ein ganz besonderer. So war es die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner persönlich, die diese Auszeichnung vornehmen konnte. Julia Klöckner erinnerte dabei an die besondere Freundschaft zur Familie Billert, die sie in der Vergangenheit immer tatkräftig unterstützt hat. „Ohne Helmut und Ingeburg würde ich heute nicht da stehen, wo ich bin“, so Julia Klöckner. Daher war es nicht nur eine Dankeschön für 50 Jahre Mitgliedschaft, sondern auch ein ganz persönlicher Moment. "Ein engagierter und erfolgreicher Wahlkampf ist nicht nur im Sinne von Helmut, sondern auch eine Verpflichtung für uns alle. Daher lasst uns ein Stück weit auch für ihn kämpfen“, wie Julia Klöckner am Ende alle verpflichten konnte.

CDU-Gemeindeverband Herrstein-Rhaunen zur Änderung der Bundeswahlordnung

Mit großem Interesse hat der CDU-Gemeindeverband Herrstein-Rhaunen die Änderung des §68 der Bundeswahlordnung zur Kenntnis genommen. Dort heißt es nun im Absatz 2:

„Ergibt die Feststellung (… nach Zählung der abgegebenen Stimmzettel…), dass weniger als 50 Wähler ihre Stimme abgegeben haben, ordnet der Kreiswahlleiter an, dass der Wahlvorstand dieses Wahlbezirks (abgebender Wahlvorstand) die verschlossene Wahlurne, das Wählerverzeichnis, die Abschlussbeurkundung und die eingenommenen Wahlscheine dem Wahlvorstand eines bestimmten anderen Wahlbezirks des gleichen Wahlkreises (aufnehmender Wahlvorstand) zur gemeinsamen Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses unverzüglich zu übergeben hat.“

Senioren-Union (SU) hatte Spaß beim Boulespiel in Niederbrombach

Sportlich ging es diesmal bei der Senioren-Union zu. Der Vorstand hatte auf die idyllisch gelegene und sehr gepflegte Anlage der Boulefreunde 05 Niederbrombach e.V. eingeladen und über 30 Mitglieder und Freunde nahmen diese erfreut an.

SU-Vorsitzender Karl-Heinz Totz begrüßte die Gäste und dankte Herrn Lothar Becker, dem Vorsitzenden des Boulevereins, dass dieser den Besuch ermöglichte. Nach einer kurzen Einweisung in die Spielregeln und der Auslosung der Mannschaften entwickelten die Senioren sportlichen Ehrgeiz und erzielten zum Teil sehr gute Ergebnisse für die jeweiligen Spielpaare.

Sommerfest der Senioren-Union an der Fischwaid in Birkenfeld

„Ich freue mich, dass wieder so viele Mitglieder und Freunde zu unserem Sommerfest, das wie in den vergangenen Jahren auf dem idyllischen Gelände des Angelsportvereins Fischwaid in Birkenfeld stattfindet, eingefunden haben,“ begrüßte der SU-Kreisvorsitzende Karl-Heinz Totz die Gäste. „Auch das Wetter spielt bei erträglichen Temperaturen und ohne Regen einigermaßen mit“, so Totz augenzwinkernd, „obwohl wir Sonnenschein und Wärme geordert hatten“.

Die Anwesenden hielten sich an die vorgegebenen AHA-Regeln und waren nachweislich geimpft, sodass sich hierdurch keine Schwierigkeiten ergaben. Alle waren durchweg erfreut, sich nach mehr als einem Jahr der Abstinenz an diesem beschaulichen Ort wieder treffen und auszutauschen zu können.

Drohende Schließung kleiner Wahllokale

Senioren-Union kritisiert Landeswahlleiter

Die Senioren-Union Rheinland-Pfalz hat Landeswahlleiter Marcel Hürter aufgefordert, von Überlegungen Abstand zu nehmen, kleinere Wahllokale bei der Bundestagswahl zu schließen. „Setzt der Landeswahlleiter seine Pläne um, kleinere Wahllokale zu schließen, dann wäre das ein Schlag ins Gesicht älterer Menschen“, sagte der Landesvorsitzende der Senioren-Union Rheinland-Pfalz, Sanitätsrat Dr. med. Fred Holger Ludwig. „Gerade ältere Menschen, die womöglich keine Fahrgelegenheit haben, sind darauf angewiesen, das Wahllokal fußläufig zu erreichen.“ Eine solche Einschränkung des Wahlrechts im ländlichen Raum sei nicht hinnehmbar.

Dr. Ludwig betonte, aus der Verordnung des Bundesinnenministeriums ergebe sich keine Schließung kleiner Wahllokale. Die Verordnung gebe lediglich vor, dass bei der Auszählung kleinerer Wahlbezirke mit weniger als 50 Stimmabgaben, diese gemeinsam mit anderen Wahlbezirken erfolgen solle. Die Stimmabgabe selbst sei davon nicht betroffen. Äußerungen des Landeswahlleiters, dass es Verzögerungen bei der Stimmauszählung geben könne, seien nicht stichhaltig.

Der Landeswahlleiter hatte empfohlen, dass es in Dörfern mit weniger als 300 Stimmberechtigten keine Wahllokale mehr geben solle. So solle sichergestellt werden, dass am Wahltag nicht in einem Dorf weniger als 50 Stimmzettel lägen, was die Geheimhaltung der Wahl gefährden würde.

„Unsere Landesvorsitzende Julia Klöckner hat völlig zurecht kritisiert, dass dies offenes Misstrauen gegenüber Kommunalpolitikern und Wahlhelfern sei, die sich seit Jahrzehnten für unsere Demokratie engagieren. Es kann nicht sein, dass derart entgegen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort agiert werden soll!“, so der stellvertretende Landesvorsitzende Karl-Heinz Totz abschließend.

Senioren – Union fordert kommunale Seniorenämter

Kreisverband schließt sich der Landes Senioren-Union an- in anderen Bundesländern gibt es bereits gute Erfahrungen

Der Kreisverband Birkenfeld der Senioren-Union unterstützt eine Resolution der Landes Senioren-Union zur Einführung eines kommunalen Seniorenamtes (Amt für Senioren und Generationsfragen oder Amt für Soziales und Senioren) auf Kreisebene. In der Resolution heißt es:

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