Kreisverband Birkenfeld

Liebe Besucherinnen und Besucher des Online Angebotes des CDU-Kreisverband Birkenfeld,

zunächst hoffe ich, dass es Ihnen und Ihren Lieben gut geht!

Die letzten Wochen und Monaten waren und sind in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich. Und ich meine die Welt wird danach eine andere sein.

Unserer Geschäftsstelle ist nach wie vor geöffnet und steht Ihnen für alle Fragen zur Verfügung.

Bleibt Sie alle gesund und denken Sie bitte immer daran: Abstand halten, Hygiene beachten und Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) heißt das Gebot der Stunde!

Herzliche Grüße,

Christian Wilhelm, Vorsitzender CDU-Kreisverband Birkenfeld

Gesprächsbedarf im CDU-Kreisverband Birkenfeld

Pressemitteilung 

Idar-Oberstein, 06.05.2021

Armin Laschet hat sich letztlich gegen Markus Söder durchgesetzt. Das sorgte auch im Kreis Birkenfeld für Gesprächsbedarf.

Kreis Birkenfeld „Die Entscheidungen des Bundesvorstands über die Kanzlerkandidatur ist bei sehr, sehr vielen Mitgliedern mit mit großem Unmut und Unverständnis aufgenommen worden“, Stellt der Kreisvorsitzende Christian Wilhelm fest.

Die Landesvorsitzende und Bundestagskandidatin, Julia Klöckner, stand am vergangenen Freitag bei der Vorstandssitzung der Kreis-CDU eine Stunde Rede und Antwort. Sie verdeutlichte u.a., dass sie das sehr klare Meinungsbild aus Rheinland-Pfalz, genauso im Bundesvorstand weitergegeben hat. Bei aller Enttäuschung vieler CDU-Mitglieder über das Ergebnis, das sie sich einige anders gewünscht hätten, besteht große Einigkeit, gemeinsam mit Armin Laschet für den Wahlsieg im September zu kämpfen. „Bei allen nachvollziehbaren Emotion, sollten wir dennoch auch versuchen den Blick auf objektive, sachliche Kriterien zu werfen“, fordert der Pressesprecher der Kreis-CDU Patrick Merscher. Armin Laschet wird sich auch den Kritischen Fragen aus Reinland-Pfalz stellen müssen. Positiv wird in der Kreis CDU die sichtbare Einbindung von Friedrich Merz im Team zur Bundestagswahl zu den Themen Finanzen und Wirtschaft gewertet. Unbehagen bereitet einigen CDU Mitgliedern, dass bisher noch kein Wahlprogramm vorliegt.

Die CDU hat mit Armin Laschet als Spitzenkandidat keinen charismatischen Anführer. Sie hat vielmehr einen Teamplayer, der es versteht alle Kräfte und Strömungen zu verbinden und damit die bestmögliche Regierungsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zu machen, so wie er es in Nordrhein-Westfalen sichtbar unter Beweis stellt. „Es kommt nicht auf  Stimmungen an, sonder darauf die richtigen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende Aljoscha Schmidt.

Ähnlich sieht es auch Miroslaw Kowalski, ebenfalls stellvertretender Kreisvorsitzender: „Die CDU ist keine monothematische Partei. Vielmehr steht sie für die Verbindung von Ökologie und Ökonomie, für ein soziale Gesellschaft sowie unsere Sicherheit, basierend auf christlichen Grundwerten.“

Vor Ort setzt sich die CDU weiter für ein Kreiswasserwerk ein!

Auf einem Kreisparteitag 2018 hatte die Kreis-CDU bereits in einem Grundsatzbeschluss erklärt, dass es Absicht der Christlich Demokratischen Union im Kreis Birkenfeld ist, diese Zusammenlegung der Wasserwerke im Kreis zu forcieren. Die Mandatsträger des CDU-Kreisverbandes beauftragt, in ihren jeweiligen Gremien Gespräche aufzunehmen, um gemeinsame Entwicklungsmöglichkeiten zu erörtern, mit dem Ziel ein gemeinsames Wasserwerk im Wasserzweckverband einzurichten. Der CDU- Gemeindeverband Herrstein-Rhaunen unter der Führung von Stephan Dreher, hatte diesen Antrag 2018 dem Kreisparteitag vorgelegt. „Nun da einige Werkleiter an der Ruhestandsgrenze angekommen sind und der Werkleiter des Wasserzweckverbandes in den Ruhestand geht, ist es an der Zeit dieses Thema noch einmal genauer zu beleuchten“; sagt der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Herrstein-Rhaunen und stellvertretende Kreisvorsitzende Stephan Dreher.

Drohende Schließung kleiner Wahllokale

Senioren-Union kritisiert Landeswahlleiter

Die Senioren-Union Rheinland-Pfalz hat Landeswahlleiter Marcel Hürter aufgefordert, von Überlegungen Abstand zu nehmen, kleinere Wahllokale bei der Bundestagswahl zu schließen. „Setzt der Landeswahlleiter seine Pläne um, kleinere Wahllokale zu schließen, dann wäre das ein Schlag ins Gesicht älterer Menschen“, sagte der Landesvorsitzende der Senioren-Union Rheinland-Pfalz, Sanitätsrat Dr. med. Fred Holger Ludwig. „Gerade ältere Menschen, die womöglich keine Fahrgelegenheit haben, sind darauf angewiesen, das Wahllokal fußläufig zu erreichen.“ Eine solche Einschränkung des Wahlrechts im ländlichen Raum sei nicht hinnehmbar.

Dr. Ludwig betonte, aus der Verordnung des Bundesinnenministeriums ergebe sich keine Schließung kleiner Wahllokale. Die Verordnung gebe lediglich vor, dass bei der Auszählung kleinerer Wahlbezirke mit weniger als 50 Stimmabgaben, diese gemeinsam mit anderen Wahlbezirken erfolgen solle. Die Stimmabgabe selbst sei davon nicht betroffen. Äußerungen des Landeswahlleiters, dass es Verzögerungen bei der Stimmauszählung geben könne, seien nicht stichhaltig.

Der Landeswahlleiter hatte empfohlen, dass es in Dörfern mit weniger als 300 Stimmberechtigten keine Wahllokale mehr geben solle. So solle sichergestellt werden, dass am Wahltag nicht in einem Dorf weniger als 50 Stimmzettel lägen, was die Geheimhaltung der Wahl gefährden würde.

„Unsere Landesvorsitzende Julia Klöckner hat völlig zurecht kritisiert, dass dies offenes Misstrauen gegenüber Kommunalpolitikern und Wahlhelfern sei, die sich seit Jahrzehnten für unsere Demokratie engagieren. Es kann nicht sein, dass derart entgegen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort agiert werden soll!“, so der stellvertretende Landesvorsitzende Karl-Heinz Totz abschließend.

CDU-Gemeindeverband Herrstein-Rhaunen zur Änderung der Bundeswahlordnung

Mit großem Interesse hat der CDU-Gemeindeverband Herrstein-Rhaunen die Änderung des §68 der Bundeswahlordnung zur Kenntnis genommen. Dort heißt es nun im Absatz 2:

„Ergibt die Feststellung (… nach Zählung der abgegebenen Stimmzettel…), dass weniger als 50 Wähler ihre Stimme abgegeben haben, ordnet der Kreiswahlleiter an, dass der Wahlvorstand dieses Wahlbezirks (abgebender Wahlvorstand) die verschlossene Wahlurne, das Wählerverzeichnis, die Abschlussbeurkundung und die eingenommenen Wahlscheine dem Wahlvorstand eines bestimmten anderen Wahlbezirks des gleichen Wahlkreises (aufnehmender Wahlvorstand) zur gemeinsamen Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses unverzüglich zu übergeben hat.“

Weiterlesen: CDU-Gemeindeverband Herrstein-Rhaunen zur Änderung der Bundeswahlordnung

Senioren – Union fordert kommunale Seniorenämter

Kreisverband schließt sich der Landes Senioren-Union an- in anderen Bundesländern gibt es bereits gute Erfahrungen

Der Kreisverband Birkenfeld der Senioren-Union unterstützt eine Resolution der Landes Senioren-Union zur Einführung eines kommunalen Seniorenamtes (Amt für Senioren und Generationsfragen oder Amt für Soziales und Senioren) auf Kreisebene. In der Resolution heißt es:

Weiterlesen: Senioren – Union fordert kommunale Seniorenämter

Liebe Kreisvorsitzende, liebe Landesvorstandsmitglieder!

CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner

Ich möchte Euch danken für die sehr gute Sitzung und den offenen, intensiven Austausch gestern Abend. Auch für das Durchhaltevermögen in den drei Stunden zu später Uhrzeit! Das war konzentriert, respektvoll unterschiedlichen Meinungen gegenüber - und mit konkreten Punkten, die wir gemeinsam herausgearbeitet haben und umsetzen werden: Vom Mitgliederschreiben im Namen des Bundesvorstandes angefangen, über die Ansprache der ausgetretenen Mitglieder, einem Treffen mit Armin Laschet zusammen mit den Gemeindeverbands- und Kreisvorsitzenden, der Einrichtung eines Entscheidungsrates von CDU und CSU, der Forderungen nach der Einbindung und Sichtbarmachung von von Friedrich Merz bis hin zu einer Handreichung für unsere Kreisverbände zu Armin Laschet, seine Arbeit und das Werben für ihn.

Denn bei aller Enttäuschung vieler über das Ergebnis, das sie sich anders gewünscht hätten, bestand gestern große Einigkeit, gemeinsam mit Armin Laschet für den Wahlsieg im September zu kämpfen.

Euer Wunsch war es, zeitnah einiges über unseren Spitzenkandidaten zusammengestellt zu bekommen, was Ihr zur Kommunikation auch vor Ort nutzen könnt. Hier einige Punkte vorab:

  1. Armin Laschet wird unser Land, wo nötig erneuern, Klimaschutz UND Wirtschaftswachstum verfolgen. Die CDU aus Liebe zu Deutschland profilieren: sicher, sozial und frei.
  2. Er hat Steherqualitäten bewiesen. Adenauer wurde damals mit einer, seiner eigenen, Stimme Mehrheit Bundeskanzler. Wie gut für unser Land.
  3. Armin Laschet war im Deutschen Bundestag, im Europäischen Parlament, er regiert erfolgreich unser größtes Bundesland NRW mit einer Koalitionsregierung von CDU und FDP.
  4. Er genießt Vertrauen auch bei seinen Kontrahenten. Er besitzt eher Seltenes: Handschlagqualität. Mit Besonnenheit und Entschlossenheit kann er Deutschland in eine gute Zukunft führen. Ihm geht es ums Ganze, nicht um sich oder Klientelinteressen.
  5. Früher schauten alle dieselben Fernsehprogramme und lasen eine Tageszeitung. Heute informieren sich Menschen ganz anders. Schnelllebig, in Chatrooms und durch newsticker. Diese Veränderungen fordern uns gewaltig.
  6. Damit es am 26. September, in fünf Monaten (die Briefwahl beginnt noch früher) zu einem überzeugenden Votum kommt, müssen wir zeigen, was in uns steckt.
    Die christdemokratische Idee ist lebendig. Die CDU kann und muss kämpfen.
  7. Wenn wir jetzt zusammenstehen und nach vorne schauen, dann zeigen wir biblisch: Alles hat seine Zeit. Zeit zum Streiten, zum Ringen um den besten Weg, den Vorsitzenden, den Kanzlerkandidaten, das Wahlprogramm von CDU und CSU und Zeit zum Wahlkämpfen.

Liebe Freunde! Ich bin überzeugt, dass wir schaffen, was wir uns vorgenommen haben, wenn wir jetzt weniger unter uns diskutieren und stattdessen die nächsten fünf Monate rausgehen und unter den nicht einfachen Pandemiebedingungen um Zustimmung ringen. Jede und jeder an ihrem/seinen Platz.

Ihr wisst ja, dass Ihr Euch jederzeit bei mir melden könnt, wenn Ihr Anliegen habt.

Herzliche Grüße,
Eure Julia Klöckner

Kreisvorstandssitzung mit Julia Klöckner

Kreisvorsitzender Christian Wilhelm

Armin Laschet braucht Friedrich Merz.

Die Entscheidungen des Bundesvorstands sind letzte Woche bei sehr, sehr vielen Mitglieder mit großem Unmut und Unverständnis aufgenommen worden. Mir ging es nicht viel anders. Vielen von euch sicher ebenso.

Julia Klöckner hat dazu am vergangenen Freitag uns rund eine Stunde Rede und Antwort gestanden. U.a. sagte Sie auch, dass sie das sehr klare Meinungsbild aus RLP, genauso im Bundesvorstand weiter gegeben hat, als einem von nur zwei Landesverbänden. 

Bei aller nachvollziehbaren Emotion, sollten wir dennoch auch versuchen den Blick auf objektive, sachliche Kriterien zu werfen. Dazu hat uns unsere Landesvorsitzende gebeten das beigefügte Anschreiben an euch weiterzugeben.

Im Übrigen waren wir uns auch einig, dass wir als Vorstand nun vom Teamplayer Laschet auch fordern sollten, einen konservativen Fachmann wie Friedrich Merz für die Wirtschafts- und Finanzpolitik einzubinden.

Dies wurde auch durch Julia Klöckner befürwortet, die sich als Anhänger von Merz bekannte.

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