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Christlich Demokratische Union - Kreisverband Birkenfeld

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich begrüße Sie ganz herzlich  und freue mich, dass sie sich hier über die Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtrat Idar-Oberstein informieren wollen. Ich wünsche Ihnen viel Spaß und spannende Eindrücke auf unserem Internetangebot.

Ihr Armin Korpus, Vorsitzender

„Was geschehen muss, liegt auf der Hand: Deutschland braucht eine Investitionsoffensive. Bund, Länder und Gemeinden müssen Geld in die Hand nehmen, um die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren. Sehr viel Geld. Und weil viele Baufirmen derzeit komplett ausgebucht sind und überhaupt keine neuen Aufträge annehmen können, muss eine solche Offensive auf mehrere Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte angelegt sein.

Es wäre allerdings komplett verrückt, die Ausgaben zur Sanierung der Infrastruktur aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren. Wenn Straßen und Brücken repariert werden, dann profitieren davon vor allem die nachfolgenden Generationen. Deshalb ist es nur folgerichtig, ihnen auch einen Teil der Kosten aufzubürden. Finanztechnisch gesprochen: Kredite aufzunehmen. Selbst die in diesem Zusammenhang gern zitierte schwäbische Hausfrau würde dem wahrscheinlich zustimmen. Schließlich hat sie ihr Eigenheim vermutlich ebenfalls über ein Darlehen der Bank finanziert.

Weiterlesen: Haushaltsrede von Armin Korpus vom 12.12.18

Für die CDU- Stadtratsfraktion ist es, nachdem sich in Oberstein sehr viel Positives getan hat, nun an der Zeit, den Blick auf den Stadtteil Idar zu lenken. Ein Förderprogramm „Aktive Stadt“ für Idar sei auch hier das geeignete Instrument, um die Zugkraft zum Stadtteil und die daraus resultierende Verweildauer vor Ort zu erhöhen.

Es fehlt unter anderem ein Spielplatz im Zentrum, die Renovierung der Fußgängerzone inklusive des Bachlaufs steht an. Durch eine Attraktivitätssteigerung des Stadtteils könnten auch Leerstände abgebaut werden (z.B. Kaisers Kaffee Gebäude). Es gilt weiterhin Anreize für Private zu schaffen um die teilweise schönen, alten Bausubstanzen langfristig zu erhalten und optisch aufzuwerten, oder etwas Neues zu schaffen. Einige Anwesen hätten es verdient!

Die CDU-Fraktion ist fest davon überzeugt, dass es auch im Stadtteil Idar durch ein Förderprogramm „Aktive Stadt“ zu einer Erfolgsstory kommen kann. Die entstehenden Wohnmobilstellplätze an der Weiherschleife sowie die Umgestaltung des Gustav-Manz-Geländes wären dann eine gelungene Initialzündung für den ganzen Stadtteil!

Für die CDU-Stadtratsfraktion durchaus ein Thema!

Der gläserne Aufzug zum Schloss ist Gesprächsthema Nummer 1 in der Stadt. Jeder ist begeistert. Das könnte ein echter Hingucker werden, der auch weit über die Landesgrenzen hinweg Beachtung finden wird“, ist sich die CDU-Stadtratsfraktion sicher. Von der Innenstadt zum Schloss Oberstein, und das mit diesem ohne Personal auskommenden Schrägaufzug wäre das absolute Highlight für Idar-Oberstein, ja eine einmalige Attraktion: behindertenfreundlich, verbessert die gesamte Infrastruktur zwischen Innenstadt – Felsenkirche – Schloss. Gerade für ältere Bürger eine ideale Bereicherung ihrer Mobilität. Unser ganz besonderer Dank geht an diese couragierten Bürger unserer Stadt, die dieses visionäre Projekt stemmen wollen. Auch die neue Parkanlage wäre vom Schrägaufzug bestens zu erreichen, und es wäre ein gern genommenes Transportmittel zu einer Landesgartenschau, die sich vom Schloss über Götzplatz, gefallene Felsen zum Friedhof Almerich und am Magnolienpark endend, andenken ließe. An unseren Vorschlag von vor einigen Jahren sei erinnert. Es wäre jetzt an der Zeit darüber nochmal zu reden, wie wir finden. „Mit dem Aufzug zur Landesgartenschau wäre doch ein Ziel, auf das man hin arbeiten könnte“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Armin Korpus.

Grundsätzlich unterstützt die CDU-Stadtratsfraktion die Forderung nach einem Jugendraum im Stadtteil Oberstein, der sicherlich im Bereich des zu entwickelnden Bereich "Soziale Stadt" geplant und etabliert werden sollte.

Wäre schon mal eine ideale Aufgabe für den Quartiermanager. Die Umsetzung würden wir ausdrücklich begrüßen und unterstützen.

Allerdings verweisen wir darauf, dass es in Oberstein im Nahecenter schon einmal einen Jugendraum gab, der aber wegen der unhaltbaren Zustände geschlossen werden musste. Schade eigentlich, wie wir finden. Daher kann als Modell, was die Organisationsform betrifft, nur das JAM dienen, ist sich die CDU sicher. Dieses funktioniert hervorragend und leistet einen wertvollen Beitrag in einer gut organisierten Jugendarbeit, wo alle Jugendlichen sich aktiv beteiligen können.

Wir sind als Ratsmitglieder den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber in der Pflicht und sollten unser Handeln daran orientieren Schaden von der Stadt abzuwenden. Diese verantwortungsvolle Handlungsweise ist natürlich nicht immer ganz einfach. Gerade wenn es darum geht liebgewonnene Einrichtungen auf den Prüfstand zu stellen und sich dann aus finanziellen Gründen letztendlich davon trennen zu müssen.

In der Diskussion um den Erhalt des Hallenbades wurde dies mehr als deutlich. Dabei hätte der Rat abwägen und dann unter gesamtstädtischen Gesichtspunkten die beiden Lehrschwimmbecken zu Gunsten eines neu renovierten Hallenbades aufgeben müssen. Wie soll man der Bürgerschaft erklären, dass der Stadtrat nun aber Geld für eine Brücke zur Verfügung stellt, für die es annehmbare Alternativen gibt? Der finanzielle Aufwand zum Erhalt dieser Verbindung zur Innenstadt hätte ausgereicht um ein Lehrschwimmbecken für Jahre weiter zu betreiben, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Armin Korpus.

Auch wäre es fatal Mittel aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt“ hierfür zu verwenden (sofern die ADD dem überhaupt zustimmen würde!), denn diese brauchen wir an anderer Stelle. Wir haben zum Beispiel den Abriss des Parkhauses Austraße und die damit verbundene komplette Neugestaltung der Örtlichkeit auf der Agenda. Dieses Vorhaben ist eine innenstadtprägende Maßnahme von großer Bedeutung für die Gesamtentwicklung des Stadtteils, die wir nicht gefährden sollten.

Bei allem Respekt für die betroffenen Bürger, die in Zukunft wohl einen kleinen Umweg laufen müssen, denken wir, dass es in der Gesamtabwägung keine guten Argumente gibt, die den Erhalt rechtfertigen würden.“

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